Internetsperren eignen sich kein bisschen, um Kinderpornopraphie zu entfernen, weil die KiPo online bleibt
Das BKA ist nach eigener Aussage nicht in der Lage, KiPo löschen zu lassen
Außerhalb des BKA scheint das Löschen von KiPo jedoch kein Problem zu sein
Internetsperren eignen sich hervorragend für Zensurmaßnahmen
Mit Internetsperren kann man twitter, Facebook etc. auf Knopfdruck deaktivieren, wie Mubarak neulich vorgemacht hat
Internetsperren sind Werkzeuge von Diktatoren
Nur das BKA, CDU-Hardliner und komplett Merkbefreite Abgeordnete wollen Internetsperren einsetzen
Und wer jetzt immer noch die Mär von den armen vergewaltigten Kindern glaubt und dass in deren Interessse unser freies Internet zensiert werden muss, sollte seinen IQ checken lassen, zumindest aber seine Wahlberechtigung abgeben.
zensur | zensursula | censilia
| netzsperren | websperren | sperrlisten
| kinderpornographie | IM friedrich
Weblogs werden nicht mehr als Medienerzeugnisse definiert und fallen damit nicht mehr in den Geltungsbereich des Gesetzes.
und
In Absprache mit der EU strich das Parlament ferner die bisherige Vorschrift, wonach die "Beleidigung" von Personen oder Gruppen verboten war.
Kritikern gehen die Änderungen jedoch noch nicht weit genug. Dass z.B. der Medienrat mit Vertrauten von Premierminister Viktor Orban besetzt ist, bleibt natürlich immer noch ein dicker Hund.
(die beiden letzten Sätze sind zusammenplagiiert aus einer nicht näher genannten SpOn-Meldung)
Zur Abwechslung mal wieder was Nettes: bei The Big Picture gibt es eine Bilderserie mit Tänzern überall auf der Welt. Hier ein Foto einer ägyptischen Mutter mit Kind am 10.Februar 2011.
Bei seinem Amtsantritt versprach Barack Obama, den Terrorknast Guantanamo zu schließen - jetzt tut er das Gegenteil: Der US-Präsident genehmigt neue Militärstrafprozesse in dem umstrittenen Gefangenenlager auf Kuba.
"Es war ein schwerer Fehler, mit einem Hubschrauber in offenem Gelände zu landen", sagt der Rebellensprecher zum Botschafter, der gerade in London weilt. "Ich wusste nicht, dass sie kommen", entschuldigt sich der Botschafter lahm. Es sei auch nur ein Vorauskommando gewesen, das nach geeigneten Hotels für eine Delegation suchen sollte.
Bruahahaaa, jaa ist klar. Militärische Spezialkommandos werden generell für Hotelbuchungen losgeschickt, ne?
spiegelfechter: Warum der Minister unrecht hat. Gastbeitrag von Stefan Sasse zu Matusseks Essay über IM Friedrichs unsägliche Hetzkampagne.
Herr Matussek, ob der Islam nach Deutschland gehört oder nicht ist eine Frage ohne Relevanz. Er ist hier, ganz egal ob das irgendjemand will oder nicht. Sie und Ihresgleichen sind verantwortlich dafür, dass alle gut gemeinten Integrationsansätze scheitern und die Kooperationsbereitschaft der “islamischen Lobbys” abnimmt.
Die Sicherheitsbehörden bräuchten dieses effiziente Instrumentarium zur Bekämpfung des Terrorismus und schwerer Straftaten.
Blah blah blah. Ihr wisst, wofür solche Instrumente eingesetzt werden. Terrorismus und schwere Straftaten my ass. Ihr wisst auch, was man anhand solcher Daten auslesen kann. Und ihr wisst ebenfalls, dass wir hier von verdachtsunabhängiger Bespitzelung reden, ne? Aber irgendwie glaubt uns immer noch (fast) keiner, dass wir in einem vollständigen Überwachungsstaat leben, ne? Weiterschlafen, es gibt hier nichts zu sehen.
Jutta Ditfurth ist Mitbegründerin der Grünen. Inzwischen ist sie reichlich angepisst über deren Verhalten und hat das nun in Buchform gebracht. Dei der LINKEn gibt es eine Vorabveröffentlichung aus einem Kapitel über »Stuttgart 21« und die Befriedungspolitik der baden-württembergischen Grünen um Fußnoten gekürzt:
Verrat ist eine Kunst, die die Grünen meisterlich beherrschen. Widerstand zu spalten und zu schwächen, können sie wie keine zweite Partei im Land. Das haben sie schließlich von der Pike auf gelernt.
Liebe Schwaben, Badener und Neig'schmeckte: überlegt euch gut, was ihr am 27.3. tut...
(ja, mir ist bewusst, dass ich hier gratis Wahlkampf für die Linke mache. Verklagt mich...)
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Ey, lass mich einfach rein, okay?
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Ich will das hier nie wieder sehen.
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Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.
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