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‘The power game’
to daMax

Autoradiobesitzer|innen anwesend? Sendersuche während der Fahrt ist jetzt verboten Achtung Update!

Juli 7th, 2017, 10:59

Achtung Update! Die Bundesregierung hat den Antrag ohne Angaben von Gründen zurückgezogen.

Damit ist der nun folgende Text obsolet.

Die GröKaZ baut weiter am Polizeistaat Deutschland herum. Der neueste Knaller ist eine drastische Ausweitung des Handyverbots am Steuer, das sich nun auch auf Autoradios und sämtliche sonstigen Geräte erstreckt:

Danach ist künftig jedes elektronische Gerät am Steuer tabu, wenn es in die Hand genommen wird. Das mag man ja noch nachvollziehen können, wenn man partout keinen Unterschied zwischen Handy und Diktiergerät oder Handy und Elektrorasierer sieht. Allerdings kommt eine ganz neue Dimension dazu, die zum Beispiel auch das Autoradio oder das (eingebaute) Navi umfasst. Auch diese Geräte dürfen künftig nicht mehr bedient oder sonstwie benutzt werden, wenn man dabei – kurz gesagt – länger als eine Sekunde auf das Gerät schaut.

 

Science has left the White House

Juli 2nd, 2017, 23:11

Die letzte Mitarbeiterin der Science Division des Weißen Hauses wurde gegangen.

Zwick' mich mal jemand.

(via fefe)
 

Maas Attacks!

Juli 1st, 2017, 20:20

Auch in der NDR-Mediathek erhältlich.

bundestrojaner | staatstrojaner | polizeistaat | bespitzlung | spitzelstaat

 

Rückschau auf 3 Wochen Grundrechteabbau

Juni 30th, 2017, 14:18

So, ich bin dann mal wieder da. Ein Urlaubsreisebericht ist in der Mache, dauert aber noch ein bisschen. In den vergangenen Wochen ging der Umbau zum Polizeistaat ganz wunderbar weiter und da ich mir in meinem Größenwahn manchmal einbilde, es gäbe Menschen, die ihre Nachrichten ausschließlich durch mich beziehen, folgt hier eine kleine Zusammenfassung der letzten 21 Tage "mehr Polizei, weniger Bürgerrechte":

  • Ab morgen gibt es keine anonymen Prepaid-Karten mehr.
  • Die größte Koalition aller Zeiten hat sich in einem beispiellosen Geheimverfahren das Recht eingeräumt, per Trojaner in eure Geräte einzubrechen und beschränkt sich dabei beileibe nicht auf Terrorismus, sondern nimmt sich das Recht auf Geräteeinbruch für (bisher) 38 Staftatbestände heraus. Peter Schaar is not amused.
  • Bisher musste man einer Einladung durch die Polizei nicht Folge leisten (auch wenn Tatort-Kommissare allsonntäglich das Gegenteil behaupteten). Damit ist jetzt Schluss:

    Der Wortlaut der neuen Vorschrift lautet wie folgt:

    Zeugen sind verpflichtet, auf Ladung von Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft zu erscheinen und auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt.

    Die große Frage in der Praxis wird zunächst sein, wie konkret dieser Auftrag der Staatsanwaltschaft sein muss. Das Gesetz bleibt hier unglaublich – man könnte auch sagen unverschämt – vage. Vom Wortlaut her würde es nämlich auch reichen, wenn ein Staatsanwalt der örtlichen Polizei vorab den pauschalen „Auftrag“ gibt, in allen seinen Verfahren die Zeugen zu laden und in eigener Regie zu vernehmen.

    Außerdem hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, eine schriftliche Ladung oder eine bestimmte Ladungsfrist einzuführen. So könnte es künftig tatsächlich möglich sein, dass Polizeibeamte bei Ermittlungen an Ort und Stelle eine „Ladung“ aussprechen und versuchen, den ja bereits anwesenden Zeugen zu einer Aussage zu bringen. Das alles unterläuft das mittlerweile Gesetz gewordene Recht jedes Zeugen, einen Anwalt als Beistand beizuzuiehen (§ 68b StPO).

  • Ach ja, im gleichen Atemzug wurde beschlossen, dass Blutproben jetzt auch ohne richterliche Anordnung genommen werden können und dass man seinen Führerschein wegen ganz vieler neuer Lappalien verlieren kann, die gar nichts mit dem Führen eines Fahrzeigs zu tun haben.
  • Ein bisschen Neusprech darf natürlich nicht fehlen und so haben wir jetzt eine "verdachtsunabhängige Kontrolle" und keine Schleierfahndung mehr:

    Was tun also die Freiheitlichen dort zuerst? Sie beschließen gemeinsam mit der CDU, eine Überwachungsmaßnahme umzubenennen. "Schleierfahndung" ist nämlich verfassungswidrig, also heißt das Kind ab sofort "verdachtsunabhängige Kontrolle".

    Auf gut deutsch: wenn den Cops deine Fresse nicht passt, wirst du schikaniert. Was ja wiederum nichts neues ist :(

  • Das Dauerfeuer aufs Grundgesetz ging immer weiter:

    Die Liste der grundrechtsfeindlichen Gesetze dieser großen Koalition ist lang: Von der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung über die Erweiterung der Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes bis zur Ausweitung der Videoüberwachung hat diese Regierung wenig ausgelassen, was dieses Land weiter in den Überwachungsstaat treibt. Die Budgets der Geheimdienste erhöht und ihre Unkontrollierbarkeit versteckt ausgebaut. Den Diensten nebenbei vollautomatischen Zugriff auf die Passbilder aller Bürger gewährt und die massenhafte Handydurchsuchung für Flüchtlinge eingeführt. Mal von der Speicherung der Fluggastdaten aller Bürger ganz zu schweigen.

  • Und da das alles noch nicht lange nicht reicht, haben wir heute auch noch Herrn Maas' Sozialnetzwerkzensurgesetz durchgedrückt bekommen (die Grünen machten das, was sie derzeit immer tun, und haben sich enthalten. Wozu sind die eigentlich noch im Bundestag?)
  • Ein guter Kommentar zu diesem ganzen Wahnsinn: Totalüberwachung wegen Terrorismus ist eine Forderung von Tyrannen.
  • In other news: die Türkei hat "Evolution" aus den Lehrplänen gestrichen, weil sie angeblich "zu kompliziert für Kinder" ist; Frankreich bekommt den Ausnahmezustand toujours; der NSA-Untersuchungsausschuss endete im Eklat, weil die GröKaZ am liebsten den gesamten Abschlussbericht geschwärzt hätte, was der Opposition dann doch zu weit ging; Berliner Cops wurden nach Hamburg zum G20-Gipfel beordert, besoffen und bekifften sich dort so hart, dass sie anfingen, in der Öffentlichkeit zu pimpern und ähnlichen Blödsinn zu veranstalten, woraufhin sie wieder heim geschickt wurden; aber keine Sorge, es geht ihnen gut, sie sind alle wieder fit und verdreschen wieder Linke in Berlin.
  • Reicht jetzt.

    (Bild: daMax [CC BY-NC], based on this by Thomas Hawk [CC BY-NC])

     

    Falls es noch Zweifel an der Unwählbarkeit der Grünen geben sollte...

    Juni 2nd, 2017, 14:51

    Gestern wurde die Grundgesetzänderung, die eine Privatisierung der Autobahnen ermöglicht, durch den Bundestag geprügelt. So wurde abgestimmt:

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f, 143g)

    Ich. Sag. Nix.

     

    Volle Fahrt voraus in den Abgrund (update)

    Juni 2nd, 2017, 09:07

    Heinrich Aldegrever (German, Paderborn ca. 1502–1555/1561 Soest) Copy of The Rich Man Transported to Hell, from The Parable of the Rich Man and Lazarus, after 1554 German,  Engraving; Sheet: 3 1/8 × 4 5/16 in. (8 × 10.9 cm) The Metropolitan Museum of Art, New York, Gift of Harry G. Friedman, 1957 (57.658.32) http://www.metmuseum.org/Collections/search-the-collections/427969In der Verschwörungssatire Illuminatus! geht es letztendlich darum, dass die Illuminaten (lies: die Bösen) das Eschaton immanentisieren wollen, auf gut Deutsch heißt das, sie wollen den Weltuntergang herbeiführen. Das ist tatsächlich ihr erklärtes Ziel. Die Illuminaten wären über einen amerikanischen Präsidenten, der sich mit einer königlichen Inszenierung vom Pariser Klimaschutzabkommen verabschiedet, sicher höchst erfreut. Der Rest der Welt verfällt dagegen in Schockstarre.

    Wo bleibt Hagbard Celine, wenn man ihn wirklich braucht?

    Update: Arnie does not approve.

    (Bild: Heindich Aldegrever, Der reiche Mann wird in die Hölle gebracht, Public Domain)

     

    Autobahnprivatisierung im Rekordtempo (updates)

    Juni 1st, 2017, 17:11

    Und wo wir gerade bei rekordverdächtig schnell verabschiedeten Gesetzen waren: Die Autobahnprivatisierung wird die wohl schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten:

    [...] wenn alles nach dem Drehbuch der großen Koalition abläuft, bleiben zwischen Gesetzentwurf, dem Beschluss im Bundestag sowie dem Beschluss im Bundesrat gerade 48 Stunden.

    Wenig, um den weitreichendsten Eingriff in die Verfassung seit der Föderalismusreform II im Jahr 2006 zu entscheiden. Die eingespielte Praxis sind drei Wochen zwischen der Abstimmung im Bundestag und jener im Bundesrat bei Grundgesetzänderungen. Doch in einem Brief vom 30. Mai an die Direktorin des Bundesrates begründen Union und SPD eine „besondere Eilbedürftigkeit“. Sie beantragten, außerplanmäßig die Tagesordnung des Bundesrates zu ändern. Dies bei einem komplexen Gesetzespaket, in dem auch die umstrittene Infrastrukturgesellschaft als politisches Koppelgeschäft eingebaut wurde.

    Es lebe der Freie Markt™, Er bringt das Heil© über die Menschheit.

    Update: uuund fertig!

    Update2: das war erst der Anfang. Weiter geht es mit Schulen.

    (danke, der andere michi)

     

    Bye-bye Datenschutz, war schön mit dir

    Juni 1st, 2017, 08:46

    Demokratie 4.0: Unsere biometrischen Daten (Foto, Fingerabdrücke) sind jetzt für sämtliche Behörden da. Nicht nur für Potzelei und Schlapphüte, sondern für alle. So geschehen neulich Nacht um halb 11 innerhalb von 87 Sekunden. All hail the GröKaZ!

    Ach ja und den Staatstrojaner (=Einbruch in euren Computer) bekommen wir jetzt wahrscheinlich dank eines höchst unüblichen Verhaltens von Herrn Maas durch die Hintertür nun doch für den gesamten Strafbestandskatalog und nicht nur für Terrorkipo.

    Einen noch: während die EU noch diskutiert, ob sich die Vorratsdatenspeicherung überhaupt mit EU-Recht vereinbaren lässt, legt Deutschland ab dem 1.7.2017 schon mal los. Deutschland obsiegt!

     

    Der Elefant im PorzellanWaffenladen

    Mai 27th, 2017, 01:12

    Dieses 5-sekündige Video zeigt alles, was man vom gerade abgehaltenen G7-Gipfel wissen muss.

    Zwick' mich mal einer.

    (via ronny)
     

    Die Überwachungsgesellschaft, in der wir leben

    Mai 24th, 2017, 21:20

    Sascha Lobo hat mal aufgezählt, was inzwischen alles an Überwachungsmaßnahmen weltweit im Einsatz ist. Nach der Lektüre dieser Liste kann mir keine|r mehr erzählen, wir würden nicht mitten in einer Orwell'schen Überwachungswelt leben. Beispiel? Beispiel:

    Noch vor der Bundestagswahl möchte die Große Koalition möglichst geräuschlos den Staatstrojaner einführen, also die Installation von Schadsoftware auf privaten Geräten. Der letzte, vom CCC enttarnte Staatstrojaner wurde politisch als "Ultima Ratio" für schwerste Verbrechen verkauft. Tatsächlich wurde er aber gegen Bodybuilder eingesetzt, die mit Anabolika handelten.

    [...]

    In China ist seit einiger Zeit im Gespräch, einen "Citizen Score" für alle Bürger zu berechnen, eine Art Schufa für das gesamte Leben. Jede digital nachvollziehbare Handlung einer Person hätte danach Auswirkungen auf ihren Score, mit dem sowohl das Gefahrenpotenzial einer Person abgeschätzt werden könnte wie auch das, was ihr erlaubt oder verboten ist.

    [...]

    Im September 2016 wurde bekannt, dass die Bundeswehr Nano-Drohnen beschaffen möchte. Sie sind kaum größer als eine Hummel und können mit HD-Kamera und Mikrofonen zu Aufklärungszwecken eingesetzt werden.

    [...]

    In Dubai haben in dieser Woche die ersten Robocops ihren Dienst angetreten. Es handelt sich um fahrende Überwachungsroboter, bis 2030 sollen sie 25 Prozent der dortigen Polizisten ausmachen.

    Sascha stellt die 100%ig berechtigte Frage: wollen wir wirklich in einer solchen Welt leben? Ich setze da noch einen drauf: WARUM IST DAS DEN GANZEN CDUWÄHLENDEN, RTLGLOTZENDEN UND MCDONALDSBINGEFRESSENDEN ARSCHLÖCHERN DA DRAUSSEN EIGENTLICH ALLES SO SCHEISSEGAL?!?!?!?! WARUM SCHREIT DENN HIER KEINER?!?!?!?

    (via noch-so-ein-spinner)
     

    Vollumfängliche Aufklärung bei der Bundeswehr

    Mai 24th, 2017, 09:59

    Natürlich nicht:

    Vier Monate nach den Enthüllungen über sexuell-sadistischen Praktiken bei der Sanitäterausbildung am Bundeswehrstandort Pfullendorf hat die Staatsanwaltschaft Hechingen die Akte geschlossen. Justizsprecher Markus Engel sagte dem SPIEGEL, seine Behörde sehe nach umfangreicher Prüfung "keinen ausreichenden Anfangsverdacht" für Sexualstraftaten, Vorwürfe der Nötigung und Beleidigung oder Wehrstraftaten am Ausbildungszentrum Pfullendorf.

    Denn hey, was ist schon groß passiert:

    Ende Januar waren interne Ermittlungen des Verteidigungsministeriums bekannt geworden, die sich gegen mehrere Ausbilder am Standort Pfullendorf richteten. Demnach sollen die Ausbilder ihre Schüler bei der "Combat First Responder"-Schulung gezwungen haben, sich nackt auszuziehen. Zudem wurden laut den Aussagen einer Soldatin Praktiken wie das Tamponieren des Analbereichs, das Abtasten von Brüsten und dem Genitalbereich vor versammelter Mannschaft durchexerziert.

    Ach Blödsinn, das hat die doch alles frei erfunden, die Alte. Oder?

    Die Vorwürfe [...] waren durch die Vorgesetzten [...] lange verschleppt worden. Erst als sich die Soldatin, mittlerweile im Rang eines Leutnants, direkt und mit aussagekräftigen Fotos an Ministerin von der Leyen wandte, ordnete diese energische Nachforschungen an.

    Ähm... das... also... was heißt denn hier Sexualstraftaten oder gar Nötigung?!? Wir machen hier nur aus Zivilisten Soldaten!! Das ist ein ganz normaler Vorgang! Demütigung ist nunmal ein fester Bestandteil unseres Gehirnwäscheprogramms, anders geht das doch gar nicht!!!!1!

     

    Nachrichten aus dem Irrenhaus

    Mai 23rd, 2017, 12:15

    So geht's natürlich auch: 18-jähriger Neonazi konvertiert zum Islam und erschießt anschließend seine WG-Kumpels, weil sie sich über seinen Glauben lustig machen. Das wäre durchaus ein nachahmenswertes Modell.

    Bonustrack: Nationalgardenzugehörigkeit, in der Garage wurden Bomben gebastelt und radioaktives Material ist auch am Start. Dafuq o.O

    (via fefe)
     

    Der Guardian hat einen Blick in Facebooks Zensurregeln geworfen

    Mai 21st, 2017, 23:19

    Hier könnt ihr einen Blick hinein werfen.

    The Facebook Files give the first view of the codes and rules formulated by the site, which is under huge political pressure in Europe and the US.

    They illustrate difficulties faced by executives scrabbling to react to new challenges such as “revenge porn” – and the challenges for moderators, who say they are overwhelmed by the volume of work, which means they often have “just 10 seconds” to make a decision.

    Ganze 10 Sekunden um zu entscheiden, ob ein Inhalt zensiert werden soll oder nicht. Das lässt sich bestimmt noch durch eine AI effizienter gestalten.

    Ich finde es eine gruselige Welt, die wir uns da geschaffen haben. Schade, dass die Mehrheit das Internet nicht kapiert hat nur in goldenen Käfigen verbringt, anstatt sich einfach selbst zu vernetzen und eben beispielsweise ein Blog zu führen anstatt einen Konzern die Entscheidungshoheit darüber zu geben, was der Rest der Welt zu sehen bekommt und was nicht. Andererseits müssen Menschen, die revenge porn oder Kindesmisshandlungen ins Netz stellen, wahrscheinlich auch von einer höheren Instanz von ihrem schändlichen Tun abgehalten werden und so isses vielleicht ganz gut, dass solche Leute sich auf Facebook und nicht in ihren eigenen Webseiten rumtreiben. Auch der Aufruf zum Mord an Regierungspersönlichkeiten ist überraschenderweise nicht erlaubt, der Aufruf, fette Kinder zu verprügeln oder "to snap a bitch's neck, make sure to apply all you pressure to the middle of her throat" geht klar, wobei unklar ist, ob die bitch dazu ihren consent geben muss. Manche der Geht-schon-klar-Regeln sind auch einfach völlig unverständlich. Ich meine "wenn du nicht die Fresse hältst, muss ich dir die Zunge rausschneiden" ist dann wohl diese Jugendsprache, von der man immer so viel hört?

    Ich für meinen Teil bin von diesen ach-so-sozialen Netzwerken weiterhin unterwältigt, was natürlich rein auf Vorurteilen fußt.

    (via fefebook)
     

    OOPS!

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