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‘S21’
to daMax

Wie der Verfassungsschutz die S21-Gegner bespitzelt

Februar 24th, 2012, 10:10

Gerade eben erreicht mich diese Mail, die ich mit freundlicher Genehmigung und der Bitte um möglichst große Verbreitung veröffentliche:

Sehr geehrte Empfängerin, sehr geehrter Empfänger,

die Ereignisse der letzten Tage und Wochen rund um Stuttgart 21 veranlassen mich, mein Schweigen zu brechen und mein Wissen an Sie weiterzugeben. Als ehemals braver Bürger, der dem Land Baden-Württemberg nahezu vier Jahrzehnte als Staatsanwalt und Richter gedient hat, habe ich nach dem Regierungswechsel im Ländle an folgende Aussage des grün-roten Koalitionsvertrags geglaubt:

"Die Zeit des Durchregierens von oben ist zu Ende. Gute Politik wächst von unten, echte Führungsstärke entspringt der Bereitschaft zuzuhören. Für uns ist die Einmischung der Bürgerinnen und Bürger eine Bereicherung. Wir wollen mit ihnen im Dialog regieren und eine neue Politik des Gehörtwerdens praktizieren."

(aus der Präambel des Koalitionsvertrages)

Im Geiste dieser Aussage hat das Innenministerium Baden-Württemberg - Landespolizeipräsidium - (zuständiger Minister Reinhold Gall, SPD) am 20.12.2011 unter dem Aktenzeichen 3-1134.9/1113-VS-NfD einen Rahmenbefehl Nr. 2 zu Einsatzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Bauprojekt "Stuttgart 21" herausgegeben und im Abschnitt 3. - Auftrag - unter 3.3 Landeskriminalamt Baden-Württemberg angeordnet:

Das Landeskriminalamt erstellt unter Einbeziehung der Erkenntnisse des Landesamtes für Verfassungsschutz, des Polizeipräsidiums Stuttgart, der Landespolizeidirektionen sowie der Sicherheitsbehörden des Bundes ein Gesamtgefährdungslagebild zum Bauprojekt "Stuttgart 21", insbesondere hinsichtlich entsprechender Versammlungen und Protestformen, relevanter Veranstaltungen, potentieller Störer sowie gefährdeter Personen und Objekte.

Das Gefährdungslagebild soll - wie bisher - im dreiwöchigen Rhythmus weitergeführt werden und ist dem Innenministerium - Landespolizeipräsidium - sowie dem Polizeipräsidium Stuttgart, unter nachrichtlicher Beteiligung der Landespolizeidirektionen sowie des Bereitschaftspolizeipräsidiums, zu übermitteln.

Die Umsetzung dieses Rahmenbefehls liest sich dann beispielsweise so (zugrunde gelegt wurde von mir das Gefährdungslagebild Nr. 23 vom 08.09.2011 - 28.09.2011):

Tag: Mittwoch, alle 2-3 Wochen
Ort: Stuttgart, Mittlerer Schlossgarten Blutbuche
Thema: Parkgebet - keine Zerstörung unserer Stadt durch das Projekt Stuttgart 21
Anmelder/Verantw.: Frau Guntrun Müller-Enßlin
erw. TN (=erwachsene Teilnehmer): 50-250
zust. OE (=zuständige Organisationseinheit): PP S
Sachverhalt: kein Gottesdienst, sondern Versammlung im rechtlichen Sinne, nächste Termine 15.09. und 29.09.
Bewertung: bürgerlicher Protest
Gef.-Bew. (=Gefährdungsbewertung): 5

Damit erhält das Parkgebet dieselbe Gefährdungsbewertung wie die Kundgebung auf dem Schlossplatz am 30.9.11 mit 10000 Teilnehmern! Die mir schon mehrfach mitgeteilte Beobachtung von Teilnehmern dieser Gebete, welche sich durch anwesende Polizeibeamte, die offensichtlich nicht als Gottesdienstteilnehmer anwesend waren, in ihrer Andacht gestört fühlten, bestätigt sich sonach.
Doch auch Auftritte von Regierungsmitgliedern in der Reihe "Wir reden mit" (unter anderem Justizminister Stickelberger und Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid) werden als Gefährdung aufgeführt und mit 5 bewertet.

Und auch der Kundgebung mit Aufzug der Projektbefürworter "Sport u. Aktiv für Stuttgart 21 - Läufer, Inliner, Radfahrer u. Fußgänger für S21" mit ca. 40 Teilnehmern ergeht es nicht besser. Auch sie wird erfasst und mit 5 eingestuft.

Gefährlich sind offenbar auch der landesweite Schwabenstreich (7), die Treffen der Unternehmer gegen S21, der Ärzte und Psychologen gegen S21, der Gewerkschafterinnen gegen S21, der Senioren gegen S21, Vorträge der Jugendoffensive zum Thema "Stuttgart 21" und Treffen des Arbeitskreises Jura (allesamt erfasst und ebenfalls mit 7 bewertet).

Welche Erkenntnisse hierzu vom Landesamt für Verfassungsschutz und von Sicherheitsbehörden des Bundes stammen, lässt sich im einzelnen nicht erkennen, doch erscheint die Erfassung der Protestbewegung allumfassend.

Für Bürgerinnen und Bürger, die von ihren Rechten auf Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit, insbesondere jedoch auch vom Recht auf ungestörte Religionsausübung, Gebrauch machen wollen, ist diese Überwachung durch staatliche Organe, die der Öffentlichkeit nicht bekannt ist, erschütternd und geeignet, jegliches Vertrauen in unseren Staat zu verlieren.

Gedanken mache ich mir auch zu einem möglichen kriminellen Hintergrund des Projektes Stuttgart 21:

In der "Leute-Sendung" auf SWR 1 vom 30.1.2012, abrufbar unter

http://swrmediathek.de/player.htm?show=8a9fdbe0-509f-11e1-944f-0026b975f2e6

erklärte die Journalistin und Mafia-Expertin Petra Reski (zu finden ab Minute 17:20) wörtlich:
"Baden-Württemberg ist eine Hochburg der Mafia in Deutschland....Es geht natürlich vor allem um Geldwäsche im großen Stil und dafür eignen sich besonders öffentliche Aufträge. In dem Zusammenhang ist auch interessant so ein Projekt wie Stuttgart 21, sehr appetitlich für die Mafia. Besonders die Bauwirtschaft ist komplett unterwandert durch italienische Baufirmen der Mafia."

Mich würde interessieren, welche Erkenntnisse dazu den Sicherheitsbehörden vorliegen, die das Projekt schützen.

Die vorhandene Verflechtung von wirtschaftlichen und politischen Interessen unter Mitwirkung des Verfassungsschutzes und von Sicherheitsbehörden des Bundes sowie ein möglicher krimineller Hintergrund verlangen eine kritische Bewertung der Ereignisse vom 30.9.2010 (Schwarzer Donnerstag) und 20.6.2011 (Erstürmung des Grundwassermanagements). Nach etlichen Aussagen soll es bei beiden Ereignissen Agents provocateurs gegeben haben. Diese wurden bislang bei der Polizei vermutet. Möglicherweise stammen sie aber aus anderen Diensten oder gar kriminellen Gesellschaften, die ein Interesse an der Projektverwirklichung und Verunglimpfung der Projektgegner haben könnten. Auch sollte bzgl. der möglichen Brandanschläge der letzten Tage, für die der Sprecher des Kommunikationsbüros der Bahn bereits Projektgegner verantwortlich gemacht hat, ergebnisoffen auch in andere Richtungen ermittelt werden.

Althütte, den 24.2.2012

Dieter Reicherter

 

Die Parkerweiterer

Februar 21st, 2012, 22:09

So sieht es aus, wenn die "Parkerweiterer" (Eigenaussage S21 PR-Abteilung) zu Werke gehen. Und deshalb bin ich aus Stuggi geflüchtet. Solche Parkerweiterer halten das hier wahrscheinlich auch für ein Krankenhaus.

 

:-(

Februar 20th, 2012, 19:52

Sie kamen in der Nacht...

 

Grünes Dreckspack (update)

Februar 16th, 2012, 14:45

Wollt ihr mal sehen, wie sich die Grünenwichser aufführen, sobald sie an der Macht sind? Genau so:

Ja, richtig gelesen: "Bahn und Geißler sind am Zug"! Alter! Das könnte aus der BILD kommen. Die Grünen verkaufen ihre Großmutter um 5 Minuten an den Zitzen der Macht zu nuckeln. Die bringen ein fucking Foto vom Schlossgarten mit eben jenen von ihnen demnächst gerade eben gerodeten Bäumen um zu erläutern, wie furchtbar leid ihnen das alles tut und dass sie jetzt leiiiider nix mehr machen können und bla. Das nenn' ich mal dreist, ihr Verräter! Wer hat denn im Vorfeld der Abstimmung keine Kohle in die Hand genommen, um mal gegen S21 die Werbetrommel zu rühren? Hä? Ihr Penner! Wer hat der CDU das Feld überlassen um Panikstimmung bei der Bevölkerung zu schüren? Hä? Ihr Spacken! Komm mir ja keiner mehr mit den Grünen Schleimfröschen. Die können von mir aus verrecken. Ach ja und wie passend, dass Kretsche sich auch hier untern Tisch duckt. Der feige ████ macht nämlich überhaupt nicht mehr die Klappe auf, der ist vor lauter ██████████ an seinem ███████ schon kurz ████ ███████████ und zu sehr damit beschäftigt █████ ███ ████████ ███ █████ █████████████ zu ███████!

Mir wurde inzwischen das neue Grünen-Logo zugespielt (danke, Michi):

Und das hier treibt durch die Suppe:

Sollte es ein Grüner wagen hier zu kommentieren, wird der Zensor zuschlagen, aber mit aller Macht. Ihr Parasiten bekommt bei mir keinen Zentimeter Plattform für eure Mimimi-Winseleien.

Update: Sogar meine ansonsten völlig unpolitischen Freunde von IM GEEK werden da politisch.

 

Embedded Journalism in Stuttgart

Januar 20th, 2012, 14:44

Das hat man von eingebetteten Journalisten:

Auch die bei der Polizei „eingebetteten“ Journalisten konnten nicht viel zur Transparenz beitragen. Während diese höfliche und freundliche, stets um Deeskalation bemühte Polizeibeamte am Südflügel erlebten, spielten sich einige hundert Meter davon entfernt ganz andere Szenen ab. [...] Auch das zunächst höfliche Verhalten der Polizeibeamten während der Räumung der Sitzblockaden änderte sich bei einigen, als die Journalisten den Ort des Geschehens verlassen hatten.

Ich geh dann mal mein "told u so"-Shirt suchen...

 

Die CDU wirbt mit einem Demagogen

Januar 20th, 2012, 14:26

Alter Verwalter! Die CDU ist wirklich merkbefreit bis zur völligen Realitätsverweigerung. Es gibt in Stuttgart diesen Hassprediger Bräuchle, der schonmal die Vertreibung Andersdenkender fordert. Und ausgerechnet den bezeichnet die CDU jetzt in einer Werbekampagne als - Achtung Spucktüte bereithalten - Mutbürger! What the fucking fuck? Bitte schaut noch schnell bei Floyd vorbei, der hat ein bisschen mehr dazu getippselt als ich. Ich muss jetzt erstmal kotzen gehn. :puke:

 

Schwäbische Schuhwerfer

Januar 14th, 2012, 17:54

Mwahahaa. Kretschmann wurde in Stuttgart von S21-Gegnern mit Schuhen beworfen :lol: Sehr gut, aber an der Treffsicherheit müsst ihr noch üben:

Getroffen wurde nur sein Bodyguard.

 

Stuttgarter Polizei startet Videoüberwachung

Januar 10th, 2012, 00:16


Foto: Polizei
Berichterstattung: StZ.

Checkt also noch mal euer Camo-Make-Up bevor ihr euch da herumtreibt.

 

S21 - Von den Amis lernen heißt siegen lernen

Januar 9th, 2012, 10:02

Erinnert sich hier noch jemand an den Irak-Feldzug der Amis 2003? Dort kam zum ersten Mal der Begriff des "embedded journalism" auf. Solcherart "eingebettete" Journalisten sollten direkt von der Front berichten, quasi als Hofberichterstattung mit schusssicherer Weste.

Wie wir ja alle wissen, war dieser Feldzug ein voller Erfolg ("mission accomplished") und so dachte sich die Stuttgarter Polizeiführung: "haben will". Also werden am Stuttgarter D-Day, wenn der Park geräumt und der Zaun aufgestellt wird, tatsächlich 6 ausgewählte Journalisten eingebettet um möglichst konforme Bilder zu liefern. Das alleine wäre ja schon ein starkes Stück.

Es kommt aber noch härter. Mit der "Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Aufenthalts- und Betretungsverbots und zur Räumung des Zeltlagers für Teile der Mittleren Schloßgartenanlagen in Stuttgart" vom 22.12.2011 werden sämtliche Grundrechte auf Versammlung, Pressefreiheit usw. komplett außer Kraft gesetzt. Wörtlich heißt es darin, dass an diesem Tag nur noch "besonders berechtigte Personen" Zutritt zum Park haben werden (lokale Kopie):

Als besonders berechtigt gelten insbesondere die Einsatzkräfte der Polizei, die Einsatzkräfte der Rettungsdienste und der Feuerwehr sowie beauftragte Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG und der von ihr mit den Bauarbeiten oder der Sicherung des Baugeländes beauftragten Firmen. Als besonders berechtigt gelten außerdem die beauftragten Mitarbeiter des Landes Baden-Württemberg oder der von den zuständigen Landesbehörden beauftragten Firmen. Die Berechtigung ist bei Kontrollen nachzuweisen.

Fällt euch was auf? Presse wird nicht erwähnt. Schön auch, dass sowas 2 Tage vor Weihnachten passiert, wo alle Welt nach Geschenken panikshoppt. Sowas nennt sich übrigens burying. Selbstverständlich bekommen Journalisten, die erklärtermaßen zu den Gegnern des Irrsinnsprojekts gehören, keine solche Berechtigung:

Diese Erlaubnis wurde am 05.01.2012 leider von Herrn Keilbach abgelehnt, da die "Platzzahl sehr begrenzt sein wird" und deshalb nur den Journalistinnen und Journalisten der Landespressekonferenz ein derartiges "Angebot" gemacht werden konnte.

Ich appelliere hiermit an alle Blogger/innen, Fotograf/inn/en, Journalist/inn/en, Handybesitzer/innen, Kameramänner und -frauen: kommt am D-Day in den Stuttgarter Schlossgarten und berichtet von dem Treiben, das ihr dort erleben werdet. Es kann ja wohl nicht angehen, dass wir "denen" die Hoheit über die Bilder überlassen!

(bild: daMax [CC BY-NC-SA], vorlage: SanforaQ8 [CC BY-NC-SA])

 

8.1.: Check-In in Containamo

Januar 4th, 2012, 11:12

Manch eine/r hat vielleicht schon mitbekommen, dass die Stuttgarter Polizei in Erwartung massiver Proteste bei der Räumung des Schlossgartens ein Container-Gefängnis-Dorf auf dem Cannstatter Wasen gebaut hat (von den Stuttgartern inzwischen "Containamo" getauft). Für Nicht-Stuttgarter: der Wasen ist das Gelände, auf dem normalerweise Zirkusse ihre Zelte aufbauen und auf dem auch das Volksfest (sic!) stattfindet. Mal abgesehen davon, dass der Menschenrechtsgerichtshof inzwischen die Menschenunwürdigkeit solcher Gefängnisse attestiert hat. (Update: Da bin ich wohl ein bisschen übers Ziel hinaus geschossen. Es ging dabei um "Präventiv"gewahrsam. Danke an den Kommentator. Trotzdem würde ich sagen: warten wir ab, was die Stuttgarter Cops machen werden.)

Dieser nette Flyer macht seit ein paar Tagen die Runde in Stuttgart (auch als PDF erhältlich):

(via baa)

 

“Stresstest des Jahres … eine Farce”

Dezember 22nd, 2011, 19:10

Krass. Die Süddeutsche hatte vorgestern einen lichten Moment. Leider nicht online. Aber egal. Lest mal:

Schon die Ermittlungen, die in Stuttgart unter dem Stichwort Stresstest unternommen worden sind, waren eine pure Farce, ein mit angeblichem Fachwissen verbrämter Trick, um die langsam müde werdenden Protestierenden vor dem Bahnhof zu zermürben. Man geht wohl nicht fehl, wenn man behauptet, dass Heiner Geißler [...] das höchst einseitige, in allen Details manipulierte Ergebnis, das Monate später verkündet wurde und den Betreibern des Umbaus die gewünschte Unbedenklichkeitsbescheinigung ausstellte, genau gekannt hat.

Pure Blasphemie. Geht aber noch weiter:

Stress wird die Stuttgarter Bevölkerung jedenfalls nicht erst nach der Eröffnung des neuen Bahnhofs bekommen. Schon die Baustelle mit der kilometerlangen Grube [...] dürfte Varianten des kollektiven Albtraums bieten, die alles übertreffen, was Bahnkunden bislang erlebt haben.

Ist das nicht hübsch? Ein altruistischer Parkschützer hat den Artikel gescannt.

Ich weiß ja, dass hier mindestens ein S21-Fan mitliest. Wenn Du mal die Zeit findest, widerleg' mir doch bitte mal sämtliche Punkte dieses Kommentars. For the record. Vor allem die Sache mit der Steigung und mit den minutengenauen Fahrplänen. Das sind 2 der 1000 Dinge, an die ich einfach nicht glauben kann. Ach, und wo Du schon dabei bist, gib mir auch noch ein paar gute Gründe für den Abriss der Röhre, des Landespavillons und des Rockers33. War ja aber eh alles nicht so Dein Ding, ne? Na, mir kann's jetzt ja genau so egal sein wie Dir. Du fährst Auto und beide sind wir weit weg von Stuttgart. Egal egal egal. Alles egal. Darauf einen Dujardin Asbach-Cola.

(via BAA)

 

Die Röhre schließt - Das Ende einer Legende

Dezember 21st, 2011, 19:03

Die Röhre fällt Stuttgart21 zum Opfer und so muss nun Stuttgarts bester Club für immer seine Pforten schließen. Damit geht eine Ära zu Ende und ich könnte schon wieder heulen wie ein Schlosshund. Statt dessen habe ich versucht, die besten Konzerte, die ich in der Röhre erlebt habe, nochmal in Videoform Revue passieren zu lassen. Natürlich sind die folgenden Videos NICHT auf den tatsächlichen Röhre-Konzerten aufgenommen worden, aber das ist doch wohl zweitrangig.

Und ihr so? Was hat euch in der Röhre begeistert?

 

Toy Dolls

(Fun Fact zu Toy Dolls: ich bin auf dem Cover dieser LP mit drauf. Wer findet mich?)

(mehr …)

 

Ohne K21 ist alles doof

November 29th, 2011, 15:51

(von juchtiwelt, via ix-soup)

 

OOPS!

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