Polizeiwillkür in Stuttgart
Januar 27th, 2011, 07:09Wer meint, nach den schlichten Runden mit Heiner Geißler sei hier in Stuttgart alles knorke: das Gegenteil ist der Fall. Gestern erreicht mich folgender Newsletter:
Die Willkür hat System
Die Polizei filmt bei Demonstrationen was das Zeug hält. Fast jede/r von uns hat das schon bemerkt und sich gefragt, wozu.
Einschüchtern heißt die Devise. Und das funktioniert so: Im Anschluss an Demos oder unter der Woche werden, beispielsweise auf der Königstraße, ganz gezielt Personen (beispielsweise beim Einkaufsbummel) kontrolliert und die Personalien festgehalten und Fragen gestellt. So bekommt die Polizei die Namen zu den Gesichtern.
Ein anderer Fall: Ein K21-Befürworter wurde auf dem Polizeirevier vernommen. Ihm wurde folgender Deal angeboten: Sie sagen uns die Namen von zwei, drei Mitdemonstranten, dann fällt Ihre Strafe milder aus.
Keine Angst, es kommt noch dicker: Ein Ehepaar (richtig, es handelt sich auch hier um K21-Befürworter) kommt aus dem Urlaub zurück und findet die Wohnung versiegelt vor. Die Wohnung war von der Polizei aufgebrochen und durchsucht, das Türschloss ausgewechselt worden; den Schlüssel dazu mussten sich die beiden auf dem Polizeirevier holen. Grund für diese Durchsuchungsaktion: Der Wohnungsinhaber hatte Firmen, die für S21 tätig sind, geschrieben, er werde dafür sorgen, dass ihnen aus seinem Bekanntenkreis niemand eine Auftrag erteilen werde. Das sei, so die Polizei, Nötigung und rechtfertige so die Hausdurchsuchung.
Potenzielle Rechtsverstöße der Polizei sind in Stuttgart an der Tagesordnung. Insbesondere wird das Versammlungsrecht vermutlich mehr als gebeugt.
Siehe dazu auch "Rechtsverstöße der Polizei im Rahmen von Versammlungen im Bereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs" auf Bei-Abriss-Aufstand, da sind auch noch ein paar echte Hämmer dabei.
(bild via red667, via zivilerungehorsam)




Ständig höre ich irgendwelche Spacken faseln man müsse "die Bürger mehr an demokratischen Prozessen beteiligen" und man könne nicht mehr "über die Köpfe der Bürger hinweg entscheiden" und ähnliches Blabla. Dass es sich hierbei offensichtlich nur um hohle Phraschendrescherei handelt, zeigt unsere Regierung heute mal wieder mit aller zu Gebote stehenden Macht:
s war einmal ein tapferes Coderlein. Weil es neben dem Coden für sein Leben gerne Computerspiele spielte, dachte es sich "Ich möchte doch einmal versuchen, mit all meinem Können und Geschick ein gar lustig Spiel zu entwickeln". Gesagt, getan. Leider musste das tapfere Coderlein schnell feststellen, dass die Entwicklung eines Computerspiels viel länger dauert als es sich das je hätte träumen lassen. Aus dem Sommer wurde Herbst, der Herbst wurde zum Winter, doch das Spiel war noch lange nicht fertig. Immer neue Ideen und Anforderungen entsprangen dem Hirn des tapferen Coderleins. Der Frühling kam und ging über in den Sommer und so langsam wurde das Konstrukt zu
nd die Moral von der Geschicht': vertraue den Experten nicht!



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