Ungarn rudert beim Zensurgesetz ein bisschen zurück
Dienstag, 8.3.2011, 09:03 > daMaxWeblogs werden nicht mehr als Medienerzeugnisse definiert und fallen damit nicht mehr in den Geltungsbereich des Gesetzes.
und
In Absprache mit der EU strich das Parlament ferner die bisherige Vorschrift, wonach die "Beleidigung" von Personen oder Gruppen verboten war.
Kritikern gehen die Änderungen jedoch noch nicht weit genug. Dass z.B. der Medienrat mit Vertrauten von Premierminister Viktor Orban besetzt ist, bleibt natürlich immer noch ein dicker Hund.
(die beiden letzten Sätze sind zusammenplagiiert aus einer nicht näher genannten SpOn-Meldung)
Antworten
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