So sehen Stuttgarter gewaltbereite Berufsdemonstranten™ aus:

Sehr lässiger Akustikgitarrenhiphop:

PG - Timouthy Leary & Hmute: Was reißt ihr ab?

Auch als MP3 erhältlich.

Noch ein PS zum de-Maizière-Bashing von gerade eben:

Der zum Erbrechen wiederholte Satz

Es habe für Stuttgart 21 ein umfangreiches Planungsverfahren mit Bürgerbeteiligung gegeben, "dann muss das gelten und umgesetzt werden", sagte de Maizière.

erinnert mich schon seit Wochen an die Aussage von Protestnik Vogon Jeltz, der im Anhalter die Erde sprengt, um eine Hyperraumumgehungsstrecke zu bauen:

„Es gibt überhaupt keinen Grund dermaßen überrascht zu tun. Alle Planungsentwürfe und Zerstörungsanleitungen haben fünfzig Ihrer Erdenjahre lang in Ihrem zuständigen Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen. Sie hatten also viel Zeit, formell Beschwerde einzulegen, aber jetzt ist es viel zu spät, so ein Gewese darum zu machen.“ [...]
„Was soll das heißen, Sie sind niemals auf Alpha Centauri gewesen? Ja du meine Güte, ihr Erdlinge, das ist doch nur vier Lichtjahre von hier. Tut mir leid, aber wenn Sie sich nicht einmal um Ihre ureigensten Angelegenheiten kümmern, ist das wirklich Ihr Problem....“

Siehe dazu auch den großartigen Artikel in der Süddeutschen Zeitung von heute: Stuttgart 21 - Der unheilbare Mangel

Korrektur: De Maizière kommt ja gar nicht aus der Zone! Sorry for that & shout-outs to Andreas.

Thomas de Maizière und Angela Merkel haben hat ihr Demokratieverständnis bekanntermaßen in der totalitären DDR gelernt. Das zeigt sich in den letzten Wochen immer deutlicher. Stichworte: Volksverhetzungsverschärfung, Widerstand-gegen-Staatsgewalt-Verschärfung in Verbindung mit steinewerfenden Polizisten, Internetzensurgesetz, Abmahnwahngesetze, die Zensur ermöglichen.

Heute berichtet das ehemalige Nachrichtenmagazin darüber, dass sich Herr de Maizière über "begüterte Eltern" ärgert, die ihre Kinder auf Demos schicken, über eine angebliche "Stimmungsdemokratie", die er hier in D-Land erkannt haben will und über vieles mehr. Die Sätze

Die Organisatoren von Demonstrationen müssten sicherstellen, dass keine Gewalttäter teilnehmen. Friedliche Demonstranten müssten sich zudem von Gewaltgruppen lösen, damit die Polizei eingreifen könne.

lassen erahnen, welches Verständnis von einer freien Gesellschaft in seinem Kopf herumspukt. Hey du Apparatschik! Wir sind hier weder Jubelperser und noch Winkelementeschwenker. Wie sollen wir den bitte Leute daran hindern, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstration wahrzunehmen? Hm? Dafür haben wir schon unsere eure Freunde und Helfer.

Der Mann ist offensichtlich ein ebenso großer Verfassungsfeind wie sein Vorgänger. Von Rücktritt oder Absetzung habe ich längst zu träumen aufgehört, so etwas gibt es nur in Demokratien mit Regierenden, denen der Begriff Rückgrat nicht so gänzlich unbekannt ist wie unseren Regierungsmarionetten.

Bild: Some rights reserved by Marion Doss

Viel zu lange habe ich das immer noch höchstnotwendige Facebookbashing vernachlässigt. Nur gut, dass Linus Neumann von Netzpolitik seine Aufmerksamkeit auf geschwätzige Facebook-Apps wie z.B: Farmville richtet:

Insgesamt machte das WSJ 25 Firmen aus, an die die Daten weiterverkauft werden. Die meisten davon sind darauf spezialisiert, Nutzerprofile über das Online-Verhalten anzulegen. Die eifrigste dieser Firmen ist RapLeaf, wo man über eine große Nutzerdatenbank verfügt, die auch Facebook-IDs enthält.

Siehe auch: der dazugehörige Spiegel-Artikel.

Der Humor ist der Regenschirm der Weisen. (Erich Kästner)

(Anklicken für volle Größe)

Es ist zum Verrücktwerden. Das Baden-Württembergische Innenministerium scheint mit dem Zusammenziehen von Schlägertruppen in Stuttgart sowie dem Einsatz von Wasserwerfern noch nicht ausgelastet zu sein. Jetzt schickt es eine Rechtsbelehrung samt Ultimatum an Studenten, die ein Shirt mit dem BW-Wappen sowie dem Spruch "Wir können Alles. Außer Bildungspolitk" verkaufen. Grund für dieses Vorgehen ist nicht etwa ein Copyrightverstoß, sondern ein Gesetz, das das Tragen von Landeswappen verbietet!

Wir können alles. Außer Satire. Und Humor. Und Frieden. Und Mitbestimmung. Und...

(via fefe)

Zu diesem Artikel sage ich einfach mal nix (außer vielleicht: Danke).

reizzentrum: Der von Steuergeldern finanzierte schwarze Block #S21

“Ich weiß, dass wir bei brisanten Großdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der Räumung beginnen kann. Ich jedenfalls bin nicht Polizist geworden, um Demonstranten von irgendwelchen Straßen zu räumen oder von Bäumen runterzuholen. Ich will Gangster hinter Gitter bringen”, erklärt er, wohl wissend, dass Karrieren junger Polizisten nur durch die Einsatzhundertschaften gehen, die auch er durchlaufen muss.

Es wird Zeit für zivilen Ungehorsam.

http://www.castor-schottern.org/

Update: Wir haben uns entschlossen, die Shirts auf etwa 1000 Stück zu limitieren. Die Shirts werden am 18.10.2010 um 23.59 aus dem Shop entfernt. Jetzt zugreifen!

Ich musste gestern Nacht irgendwie den Schock verarbeiten und was ist besser, als kreativ zu werden? Leider war ich nicht in der Lage, selber ein Foto in den "Comiclook" zu kriegen, aber auf Spreadshirt gab es schon das passende Motiv. Und die Jungs von dotcombinat waren so freundlich, uns das Motiv zur freien Verfügung zu überlassen, deshalb gibt es diese Shirts ab sofort auch an den Parkschützer-Ständen auf sämtlichen Demos für 15 Euro, oder (teurer) im Parkschützer.org-Shop.

Das Thema rechtswidrige Polizeigewalt muss auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz am 18. und 19. November in Hamburg!

Überall in Deutschland wird momentan die Frage diskutiert, wie rechtswidrige Polizeigewalt verhindert werden kann. Nicht nur der bei vielen Menschen auf Empörung gestoßene Polizeieinsatz gegen Demonstrierende in Stuttgart hat dazu beigetragen. Seit Erscheinen des Amnesty-Berichts „Täter unbekannt“ unterstützen inzwischen viele tausend Menschen auf der Straße, in Fußballstadien, auf Demonstrationen und im Internet die Kampagne „Mehr Verantwortung bei der Polizei“.

Ermutigende Entwicklungen gibt es in einigen Bundesländern. In den Landtagen von Schleswig-Holstein, Brandenburg und Niedersachsen wurden Gesetzentwürfe zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten eingebracht. In Berlin steht laut dem Innensenator die Einführung der Kennzeichnungspflicht kurz bevor. In Thüringen ist das Tragen des Namensschildes für Streifenpolizisten seit Einführung der blauen Polizeiuniform Pflicht.

Neue E-Mail-Petition an die Innenminister

Um dieser Bewegung in die richtige Richtung die nötige Kraft zu verleihen, ist jetzt zusätzlicher Druck auf die Politik notwendig!

Wir haben daher eine neue E-Mail-Petition gestartet, mit der wir uns an den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK) wenden, Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck. Setzen Sie sich jetzt dafür ein, dass das Thema rechtswidrige Polizeigewalt und unsere Forderungen nach Kennzeichnungspflicht für Polizisten und die Stärkung der Unabhängigkeit von Ermittlungen (bei rechtswidriger Gewaltausübung und Misshandlungen im Dienst) auf die Tagesordnung der IMK gesetzt wird.

Die Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister sollen sich bei dieser nur zweimal im Jahr stattfindenden Tagung offiziell damit beschäftigen! Damit mangelnde Transparenz und Verantwortung bei der Polizei endlich in ganz Deutschland angegangen werden.