Joachim Bellé vom AK Zensur hat einen Text verfasst bezüglich der Idee, Ursula Von Der Leyen zur Bundespräsidentin zu küren. Er spricht mir dabei so sehr aus der Seele, dass ich ihn gefragt habe, ob ich den Text hier veröffentlichen dürfe. Joachim hat mir dazu sein Einverständnis signalisiert und so freue ich mich nun über den ersten Gastbeitrag dieses Blogs.
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Zensursula for President?
In der politischen Diskussion sind momentan Ursula von der Leyen und Schäuble als Nachfolger Köhlers für den Posten des Bundespräsidenten im Gespräch. Die Netzbewohner sind mehr als erschrocken, stehen diese Politiker für viele doch für Zensur und Netzkontrolle, für die Onlinedurchsuchung und Überwachung.
Köhler macht es uns allen wirklich nicht leicht. Sein Rücktritt reißt ein Loch. Hat er sich doch vom Symbol für konservative Politik - er war immerhin Banker und auch mal Staatssekretär - zu einem respektablen Präsidenten entwickelt. Mit der Verweigerung zur Unterschrift des Flugsicherungsgesetzes und Verbraucherinformationsgesetzes schrieb er Geschichte. Bürgerrechtsgeschichte, wenn man so will. Wenigstens dafür hat er Respekt verdient. Die Unterschrift unter das Zensurgesetz enttäuschte uns zwar, doch war damals jedem klar, dass dieses Gesetz sowieso nicht haltbar war. Möglicherweise hat die Unterschrift sogar den Weg geöffnet, Löschen statt Sperren festzuschreiben. Nein, Köhler war nicht der schlechteste Präsident. Unangenehm, das war er. Genau damit tat er, was seine Pflicht war.
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