Wer grün wählt...
Donnerstag, 28.10.2010, 14:04 > daMax
...dem kann ich auch nicht mehr helfen. Der Stuttgarter Landtag hat einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 erwartungsgemäß abgelehnt. Schließlich werden wir von Schwarz-Geld regiert, da wundert mich das nicht. Stutzig werde ich allerdings bei folgender Passage:
Die Grünen enthielten sich in der Abstimmung, weil die von der SPD vorgeschlagene Fragestellung auf die Akzeptanz des milliardenschweren Umbaus des Hauptbahnhofs und der neuen Schnellbahnstrecke nach Ulm ausgerichtet sei. Die Grünen seien aber für eine ergebnisoffene Volksabstimmung, sagte die Vizefraktionschefin Theresia Bauer.
Äh... w00t? "Wir sind für eine Volksabstimmung, votieren aber nicht dafür"?! Das ist eure Haltung? Sonst sind aber noch alle Latten fest am Zaun verschraubt, ja? Ich halt's nicht aus.
Artikel als RSS
Dies ist der Wortlaut des Antrags: http://ow.ly/30HPU
Im Ernst, das kann KEIN S21-Gegner mittragen!
Hier ist eher SPD-Bashing angesagt.
Ein Änderungsantrag der Grünen wurde im Landtag abgelehnt.
Nähere Infos: http://tinyurl.com/2uzeumh
Ich zitiere mal den Antrag (so lang ist er ja nicht, keine Ahnung, warum "s21stuttgart21" das nicht konnte):
"Der Landtag wolle beschließen,
die Landesregierung zu ersuchen,
durch Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes die Voraussetzungen
für eine landesweite Volksabstimmung über die Beteiligung des Landes an
der Umgestaltung des Bahnknotens Stuttgart (Stuttgart 21) und an der Neubau-
strecke Wendlingen/Ulm gemäß Artikel 60 der Landesverfassung zu schaffen,
um damit die für eine konfliktfreie Umsetzung des Projekts dringend notwen-
dige breite Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger zurückzugewinnen."
Was genau ist also das Problem gewesen? Dass die SPD für das Projekt ist, aber das Volk fragen will, war ja nie ein Geheimnis aber der Antrag nimmt ja nichts voraus. Wollte man das Volk fragen, hätte man hier ohne Gewissensbisse mitstimmen können und auch müssen. Die Grünen sind ein peinlicher Haufen Armleuchter.