Kunst ab sofort nur noch mit Brief und Siegel vom Verfassungsschutz?
Thursday, 12.3.2026, 22:12 > daMaxDer Wirbel um Wolfram Weimer reißt nicht ab. Nachdem der Kulturstaatsminister drei linke Buchhandlungen wegen "verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse" von einer Förderpreisliste gestrichen hatte, sagte er am Dienstag die dazugehörige Preisverleihung ab. [...] Weimer hatte mittels einer umstrittenen Klausel, dem sogenannten Haber-Verfahren, Informationen des Verfassungsschutzes abgefragt - und vergangene Woche im Kulturausschuss des Bundestags angekündigt, bei Preisvergaben künftig generell so vorzugehen. So wolle er verhindern, dass Extremisten staatlich gefördert werden.
Wen genau er allerdings anschwärzt, bleibt in seiner Welt wahrscheinlich ihm überlassen? Dünn, diese Zivilisationsdecke ![]()
Siehe auch: Die Erkenntnisse bleiben dünn.
Weder der Kulturstaatsminister noch das Bundesinnenministerium oder der Verfassungsschutz wollen auf Nachfragen antworten. Immer wieder verweist der eine auf den anderen, antworten gar nicht oder kommunizieren missverständlich. [..,] "Details des Austauschs werden wir nicht kommentieren." Denn: Man befinde sich hier "sehr schnell im Bereich des Geheimschutzes".
Murmelmurmelextremismusmurmelmurmel.


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Da geht noch was bei dem Typ: https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2026/03/weimer-setzt-die-axt-an-erweiterungsbau-deutsche-nationalbibliothek-soll-nicht-realisiert-werden-650467
Da die meisten Nachrichtenseiten die drei betroffenen Buchläden nicht einmal benennen, hier die links (alle mit aktuellem Statement):
Buchladen Rote Straße in Göttingen
https://www.roter-buchladen.de/
The Golden Shop in Bremen
https://thegoldenshop.org/
https://taz.de/Ausschluss-vom-Buchhandlungspreis/!6160382/
Buchladen zur schwankenden Weltkugel in Berlin
https://buchladen-weltkugel.de/
https://buchladen-weltkugel.de/aus-aktuellem-anlass
@Peter: 👍
Durfte grade lesen:
"Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) darf die Betreiber des Berliner Buchladens „Zur schwankenden Weltkugel“ nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin im Eilverfahren entschieden, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte." (Quelle: SZ und Spiegel)
Geschieht ihm recht, dem [PIIIEP, Anm. d. Red.]. Die beiden anderen Buchläden gehen ebenfalls rechtlich gegen ihn vor.
"Es gab scharfe Kritik aus der Opposition und aus der Kulturbranche." Wenn der parteilos ist, frage ich mich natürlich, wer denn dann genau die Opposition ist...?
Und mal ehrlich, ein Buchladen, der "Zur schwankenden Weltkugel" heißt - da muß man ja schon wegen des Namens reinschauen.
@Schwarzes_Einhorn: hast ja Recht, aber das deutsche Recht kennt leider die sog. Störerhaftung, deshalb habe ich die Beleidigung mal weggepiepst. Severstehn.
Ups... Danke! *flüster* ... auch wenn es mir nicht leid tut...
@Schwarzes_Einhorn:
@daMax: Captain Obvious hat in der SZ-Redaktion ausgeholfen:
Leider hinter der Bezahlschranke und archive.is funktioniert bei mir gerade nicht. Milder Spoiler: es ist in etwa so wie wir erwarten...