Innenminister de Maizière: “Deutsch-amerikanische Beziehungen sind wichtiger als das Thema NSA”
Update: "...wir haben es hier mit einem immer noch relativ neuen Medium zu tun."
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Ey, lass mich einfach rein, okay? |
Ich will das hier nie wieder sehen. |
Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.
Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.
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Überrascht wieder nicht wirklich - gehört in den Knast, der Mann, wegen Verrats!
Fassungslose Sprachlosigkeit. Als ob der Mann von den Amis bezahlt wird. Argh!
Nicht nur Verfassungsgegner auch noch Grammatikgegner !
Oder war das Redaktionelle Freiheit ?
@riag: what's the problem?
»Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.«
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden (Art. 56 Satz 2 GG).
...
Das nennt man dann wohl Meineid.
aber wenn man auf eine erfundene Gestalt schwört, ist der ganze Schwur doch eh Humbug, oder? Abgesehen davon ist Bespitzelung ja kein Schaden, gelle?
Mhmmm... mit der Mär vom 11. September flutscht es sich besonders gut im amerikanischen Darmtrakt.
#notmygovernment
@daMax
Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 11/2010 vom 2. März 2010
Urteil vom 2. März 2010 – 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08 –
gelle?
@pantoufle: Das ist doch kein Schaden. [/CDU-Argumentation off]
Wahrscheinlich hat ihm die NSA anlässlich seines Besuchs mal
die Folterinstrumenteseine Kompromat-Akte gezeigt. Deshalb kann der gar nichts anderes sagen.Und ich hab immer gedacht, de Maizière wäre ein CDU-Innenminister der Sorte "hätte schlimmer kommen können"...
@da]v[ax:
"...sind wichtiger sind als ..."
netzpolitik.org ist es bereits aufgefallen.
Wisst ihr was mich so richtig aufregt? Das der damit durchkommt. Meiner Meinung nach ist die Aussage ein Skandal. Aber vielleicht bin ich ja nur naiv.
Naja. Ich mach mir jetzt ein Flens auf und verschwinde in eine bessere Welt.
@riag: hoppla! Schon komisch, wie das Gehirn manche Sachen einfach komplett ausblenden kann...