Die schwarz-gelb-grüne Koalition ist geplatzt
Montag, 20.11.2017, 08:23 > daMaxOha. Sieht nach GroKo (again) oder Neuwahlen aus. Gab es sowas schon mal hierzulande? Von der Vertrauensfrage des Herrn Schröder mal abgesehen?
19 Meinungen zu “Die schwarz-gelb-grüne Koalition ist geplatzt”
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Ich tippe auf Neuwahlen. Aber wirklich geholfen wird damit keinem.
Die SPD lehnt eine sog. GroKo nach wie vor ab und will wohl auf Neuwahlen hinaus. Diese werden ihr aber auch nichts nützen, denke ich. Projekt 10%. So schnell wird die Schröderpartei sich nicht neu orientieren können, selbst wenn sie das will.
Die FDP - da hoffe ich nur, dass die Wähler diesen neoliberalen, neuerdings rechtspopulistischen Verein bei einer Neuwahl aus dem Parlament herauskegeln. Sonst haben wir nach der nächsten Wahl CSU/AfD/FDP als Regierung. Seehofer, Kubicki, Lindner, Gauland, Dobrindt, Weidel usw. - boah, ist mir schlecht. Der Lindner-Verein versucht gerade, Petry und Co. für sich zu begeistern, hat man den Eindruck. Vielleicht ist das ja der Plan. Denn ich halte zumindest Kubicki nicht für so blöde, so ein Schurkenstück ohne Plan dahinter aufzuführen. Bei Lindner bin ich mir nicht sicher.
Aprops Neuwahlen: In der Konstellation (wir kriegen keine Regierung hin) meines Wissens noch nicht. Früher (tm) war die FDP immer der Königsmacher, bis auf die erster GroKo 66-69, die nach dem Zerbrechen der vormaligen Regierung aber ohne Neuwahlen ins Amt kam. Dann wurde nur noch nachdem die FDP aus der Regierung Schmidt ausgetreten war, "außer der Reihe" neu gewählt, und dann eben bei Schröder. Seit dem die FDP Kohl ins Amt gebracht hat, ist die Partei für mich unwählbar, auch wenn ich damals noch gar nicht wählen durfte. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Da soll mir eher die Hand abfaulen...
Minderheitenregierung und den Fraktionszwang aufheben wäre ein schöner demokratischer Traum.
Da hat sich bei den Verhandlungen die FDP aber ziemlich revangiert, nachdem die FDP ja 2013 "aufgrund der CDU" aus dem Bundestag geflogen ist:
"Die Partei [CDU] will verhindern, dass zu viele Leihstimmen an die FDP erneut den Machtverlust bedeuten. Eine Zweitstimmenkampagne für die schwächelnden Liberalen lehnt die Unionsspitze daher ab. Hilfe von der CDU "kann und wird es nicht geben", sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier der "Leipziger Volkszeitung". Der Erfolg für Bundeskanzlerin Angela Merkel sei "nur gesichert, wenn wir dieses Mal beide Stimmen für die CDU gewinnen". Ähnlich hatte sich zuvor CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe geäußert. Seine Losung lautete kurz und knapp: "Zweitstimme ist Merkel-Stimme".
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-csu-und-fdp-streiten-bei-der-bundestagswahl-um-leihstimmenkampagne-a-922380.html
@ein anderer Stefan:
ich denke deine negtivprognose wird eintreten, genauso wie beim nächsten mal in frankreich le pen höchstwahrscheinlich regieren wird.
man merkt aber sehr deutlich, wer in den letzten jahren nicht mitglied der einheitspartei war. eigentlich ist mir die aktuelle entwicklung eine genugtuung.
@ein anderer Stefan:
Sehe ich etwas anders. Wenn die SPD jetzt (mal wieder) umfällt und aus "staatsbürgerlicher Verantwortung" doch noch in eine Große Koalition geht, DANN kann sie mMn froh sein, bei der nächsten Wahl noch zweistellig zu sein.
Ich gehe eher davon aus, dass die FDP ihre "Prinzipientreue" herausstellen kann und nochmals Stimmen hinzugewinnt, wenn es jetzt zu Neuwahlen kommen sollte.
@Annagramm:
Oh ja... Welche Minderheitsregierung es denn sein soll, ist mir sogar fast egal. Schwarz-Gelb unter AfD-Tolerierung wäre unter den halbwegs realistischen Optionen wohl der Albtraum, aber ansonsten wäre ich mal sehr dafür.
Minderheitenregierung wäre zumindest mal was anderes. Aber so einem Experiment werden die uns regierenden Machtmenschen niemals zustimmen.
Ach was - wenns hart auf hart kommt, wählt der deutsche Michel wieder Mutti und die Genossen der Bosse. Das Experiment mit „mal was anderes“ von vor ein paar Wochen dürfte sich nicht mehr wiederholen.
@Annagramm:
Minderheitenregierung und den Fraktionszwang aufheben wäre ein schöner demokratischer Traum.
Ein sehr schöner Traum. Will haben …
Nachteil von Neuwahlen wäre auch, dass alle Parteien noch mal Kandidaten und Listen aufstellen müssten, inklusive Delegiertenversammlungen. Dann noch mal Unterschriften sammeln, und das ganze Theater von vorne. Gerade kleine Parteien könnte das finanziell ruinieren – oder sie lassen sich gleich gar nicht aufstellen, weil sie es nicht stemmen können.
Ach Quark!
Dem Schulz wird ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann.
Man wird es aussehen lassen wie einen Unfall.
Wir bekommen unsere vielgeliebte GroKo mitsamt der GröKaZ und all den GröHaZ.
Ich sage nur:
SPD 153
FDP 80
LINKE 69
GRÜNE 67
========
369
Und bei über 200 strittigen Punkten (Lindner) der letzten Koaltionsverhandlung, sehe ich nicht warum das nicht klappen sollte.
Wobei das größte Problem die Aussenpolitik der Grünen wäre.
Ich fürchte, ich werde Recht behalten...
@JoyntSoft: vielleicht auch nicht, aber ich habe auch schon den passenden Post in der Schublade
@da]v[ax: Hmmmm - ich glaube, Dein Post muss warten
@JoyntSoft: ja? Ich denke eher, sein Veröffentlichungstermin ist wieder ein wenig näher gerückt
@da]v[ax: Nay, die werden groß koalieren, also die CDU/CSU mit SPD, nicht die beiden verliebten Bären...
Wobei die ja vielleicht auch kopulieren, also die CDU/CSU mit der SPD; fragt sich nur, wer oben liegt und ob jemand in den A...h gef...t wird.
(das ist natürlich nur eine rhetorische Wendung, denn wir sind das Volk)
@JoyntSoft: ja klar werden die großkopulieren. Genau dafür ist der Post doch schon fertig...
@da]v[ax: A-HA - hatte das wohl missverstanden.
@JoyntSoft: na gut, dass wir drüber geredet haben