Warum #btw2013 so ein Desaster ist
Mittwoch, 25.9.2013, 10:28 > daMaxEinige Gedanken am Tag nach der Bundestagswahl
Eine von Union und SPD getragene Regierung könnte sich auf 503 von 630 Sitze stützen – fast eine Vierfünftelmehrheit.
Die Opposition aus Grünen und Linken könnte nicht einmal mehr einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Sie könnte auch kein Normenkontrollverfahren in Karlsruhe anstrengen. Dazu sind jeweils 25 Prozent der Stimmen im Bundestag nötig, und die bekommen sie selbst dann nicht auf die Waage, wenn sie sich zu einem solchen Schritt zusammenraufen.
[...]
Ein Parlament ohne Opposition ist kein Parlament.
Artikel als RSS
Meine erste Tastatur hatte noch viel viel geilere…
Die kommt, wie Meta auch, aus der Linux-Welt und ist eigentlich keine…
Yep, money quote.
Och, wenn alle Parteien hartnäckig bleiben, gibt`s Neuwahlen.
Und was bringen Neuwahlen? Etwa andere Entscheidungen?
Nun ja, wohl weniger "Sonstige", da die schwere Probleme haben, die nötigen Unterschriften in dem kurzen Zeitraum zu sammeln.
dh CDSU 10% mehr
@Eike: nö wieso? Die CDU könnte ja auch als Minderheitsregierung an den Start gehen. Das wäre in meinen Augen die definitiv beste Lösung. Aber das wird die machtgeile SPD niemals mitmachen.
@devnull: Die würden vor allem die AfD in den Bundestag rein bringen...
Mit einer Minderheitsregierung könnte ich mich prinzipiell durchaus anfreunden. Wenn es aber dazu kommt, dann eher Rot-Grün imho. Gut, die Merkel braucht nicht viele Stimmen außerhalb der Union, um zur Kanzlerin gewählt zu werden, aber wenn Steinbrück gegen sie antritt, wird er vermutlich eine knappe Mehrheit holen. Es sei denn, der ein oder andere im "linken Lager" enthält sich, so dass keiner die absolute Mehrheit erhält. Dann könnte es richtig lustig werden --> http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Wahlverfahren_des_deutschen_Bundeskanzlers.svg&filetimestamp=20090823130341&
Sollte bei Neuwahlen (die ich noch im Bereich des Möglichen sehe) die beiden knapp Gescheiterten mit reinkommen, steht die Merkel vor der Gretchenfrage: Koaliert sie auch mit der AfD, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht? Verspricht auch Popcorn
Ich hoffe momentan einfach nur, dass weder SPD noch Grüne um- und Merkel in die Arme fallen... Womöglich ein frommer Wunsch, aber man darf ja auch mal optimistisch sein.
Ich wäre für Neuwahlen bis der Arzt kommt, sie würden ohnehin ein ähnliches Ergebnis haben...nur bei totaler Frontenverhärtung lässt sich die Anarchie ausrufen. Das wird sicherlich einige Helikopter bei RWE, EOn und ENBW erfordern und damit viel Geld, was schon anderweitig verzockt war.
Aber ich bin mir sicher, es kommt von allem nur das Beste
yep. Mit Sicherheit™