Netzpolitik hat die Presseerklärung von Renés Anwalt (und ein bisschen lesenswerten Text drumrum)

Die Pfändung von René Walters Domain ‘nerdcore.de’ durch einen nach Selbstbeschreibung ‘Full-Service-Internetdienstleister’ hat für einiges Aufsehen gesorgt. Seit gestern Abend werden die Wirkungen der Pfändung aber wieder rückgängig gemacht und auf den Stand vor der Änderung der Inhaberdaten gebracht. Da die in dem Verfahren aufgelaufenen Kosten, die zu der Pfändung führten, zwischenzeitlich bezahlt wurden, droht keine weitere Pfändung mehr.

René Walter erklärt zu der aktuellen Situation: “Ich bedanke mich für die ungeahnte und alles andere als selbstverständliche Unterstützung durch unzählige Blogbeiträge und noch mehr Kommentare und ich freue mich, wenn mein Blog demnächst wieder in der gewohnten Qualität unter nerdcore.de erreichbar sein wird. Mein besonderer Dank geht auch an die DENIC für ihre kritische Prüfung des Pfändungsbeschlusses und an meinen Anwalt Dominik Boecker für seine juristische und moralische Unterstützung.”

Dominik Boecker, René Walters Anwalt, ergänzt: “Dass Domains gepfändet werden können ist seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes höchstrichterlich geklärt. Der Ablauf einer Domainpfändung ist aber schwierig und birgt in der Praxis einige Fallstricke: Das beginnt zum Beispiel mit der präzisen Formulierung in der Antragstellung, die auch bestimmte prozessuale Rechte des Schuldners abbilden muß, um ein ordnungsgemäßes Verfahren zu gewährleisten. Bei der Pfändung der Domain ‘nerdcore.de’ befanden sich in den von den Anwälten gestellten Antrag aber mehrere Fehler, die unter anderem dazu führten, dass meinem Mandanten zwingende Prozessgrundrechte – das rechtliche Gehör – abgeschnitten wurde.

Der Pfändungsbeschluss wurde bei den beteiligten Stellen in Erinnerung gebracht. Die zentrale Vergabestelle für .de-Domains hat den Pfändungsbeschluss daraufhin nochmals eingehend geprüft und kam zu dem Ergebnis, dass ‘(…) der gegen Ihren Mandanten erwirkte Pfändungsbeschluß die Umschreibung dieser Domain nicht trägt (…). DENIC hat deshalb hinsichtlich der Daten des Domaininhabers und der besonderen Ansprechpartner den bis zum 7. Januar 2011 bestehenden Zustand wiederhergestellt.’. Das ist eine mutige, aber rechtlich vollkommen richtige Entscheidung der DENIC, zumal dadurch verhindert wird, dass die Domain für grade einmal 100,00 € verschleudert wird.

Die jetzt noch angezeigten Sicherungsmaßnahmen werden grade abschließend überprüft und dann veranlasst. Im Anschluss daran wird mit Herrn Walter das weitere Vorgehen im Hinblick auf das Hauptsacheverfahren abgestimmt.”.

Na, da bin ich ja froh, dass ich meinen DB-Replace-Einzeiler noch gar nicht aufgeführt habe

dazu passend:
https://blog.todamax.net/2011/nerdcore-de-down/

nerdcore vs euroweb

Wo ist dieser Knopf wenn man ihn mal braucht?

Danke netzpolitik, danke Udo Vetter, danke re:publica.

Udo Vetter: Spielregeln für den zweiten Lebensraum

Zum Impressum: 16:02
Fazit: Rechtlich sollte man das haben, aber hat man keins, wird das so gut wie nie verfolgt.

Zur Datenschutzerklärung: 24:26
Fazit: Vergiss es einfach! Datenschutzerklärung spielt keine Rolle!

Zu Fotos und Videos: 25:03
Fazit: Fremde Fotos ohne Genehmigung zu verwenden ist ABSOLUT TABU! Jedes! Foto! Ist! Urheberrechtlich! Geschützt!!
Bei Texten ist das eventuell anders. Wichtig: Zitate so einbetten, dass der eigene Text im Vordergrund steht. Am Besten also selbst mehr schreiben als man zitiert.
Vorsicht mit Tatsachenbehauptungen, die müssen belegbar sein. Meinungsäußerungen sind erlaubt, aber: oftmals wird das öffentliche Interesse verneint, damit ist es eventuell wieder problematisch.

Haftung für Kommentare: 47:54
Klarnamen und Adressen besser löschen. Für Kommentare haftet man erst, sobald man davon Kenntnis hat. Für nicht gelesene Kommentare haftet man also nicht.

Oha! Nerdcore.de, eines der beliebtesten Blogs Deutschlands, ist down. Netzpolitik hat spannende Details dazu. Es sieht so aus, als sei die Domain in die Hände der Euroweb Internet GmbH gefallen, die in Blogkreisen einen recht zweifelhaften Ruf genießt. Und mehr getraue ich mich nicht zu sagen, um nicht Gefahr zu laufen, von einer Klagewelle erwischt zu werden. Holt schon mal das Popcorn raus, das wird ein heftiges Gefecht werden.

Zwischenzeitlich können wir Nerdcore unter der Adresse http://www.crackajack.de genießen aber leider auch nicht so wirklich.... interne Links funktionieren nicht mehr.

1. Update: René zeigt (dioxinfreie) Eier und hat jetzt erstmal einen Anwalt eingeschaltet.

2. Update: sehr schönes Mini-Interview mit René bei den Blogrebellen:

pEtEr: Wie geht es weiter? Wird es ein Gemetzel biblischen Ausmaßes?

René: Ja. Euroweb ist danach nur noch Geschnetzeltes.

3. Update: Die Domain wurde wohl von Euroweb gepfändet, da René sich nicht um eine Abmahnung gekümmert hatte.

4. Update: Ich werde nicht in den "Selbst schuld!"-Chor einstimmen. Ich würde stattdessen gerne so richtig über Euroweb vom Leder ziehen, aber das trau' ich mich (aus bekannten Gründen) nicht.

5. Update Ich sehe das eher so wie Udo Vetter: Ein Gläubiger darf, er muss aber nicht

6. Update: Euroweb hat angekündigt, die Domain meistbietend zu versteigern und den Erlös Wikipedia und FreischreiberEV zukommen zu lassen. Beide haben die Spenden im Voraus abgelehnt! strike

7. Update: Die Stellungnahme von Freischreiber eV: Natürlich nehmen wir Geld! Aber doch nicht von jedem. Und die Unterschriftenliste auf Wikimedia, die sich ebenfalls gegen eine Annahme des Geldes ausspricht.

8. Update: Die Süddeutsche hat einen Artikel mit ein bisschen Hintergrundinfos dazu.

9. Update: Auch das Kotzende Einhorn hat was dazu zu sagen, nämlich "René, ich liebe Deine Eier!"

10. Update: Go, crackajack, go!

Es gibt da so ein paar windige Zeitgenossen, die "Branchenbücher" bzw. ähnliche Werke auf DVD oder als Datenbank im Internetz herstellen. Unternehmen sollen sich in diese Branchenbücher eintragen um dann irgendwie besser gefunden zu werden. Oder so. Für diesen "Service" werden dann absolut lächerliche "Gebühren" fällig, die gerne mal 4-stellig werden. Schön blöd, wer drauf reinfällt.

Oft genug landen Unternehmen und Selbstständige jedoch ohne wissentliches Zutun in diesen Verzeichnissen. Dann wird munter abgemahnt. Recht bekommen hat so ein Abzocker meines Wissens noch nie, aber das ficht diese Bande nicht an. Rechtsanwalt Sebastian Dosch hat nun ein Exemplar eines Drohbriefes in die Hand bekommen, der dem Spiel eine neue Spielart hinzufügt: den "Negativeintrag bei Google". Entweder, Du zahlst, oder wir schreiben böse Dinge über dich im Netz.

Dadurch könnten sowohl Ihr Bäcker um die Ecke, als auch Ihr Friseur oder Ihr Bankberater, Ihr Handyprovider, das Finanzamt, also praktisch jeder, problemlos und schnell erkennen, daß Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus abgeschlossenen Verträgen nicht nachkommen.

Ich muss bei sowas ja immer an diesen Monty Python Sketch denken (bitte bis 1:28 vorspulen):

'cos äh.. things break, don't they?

So, schnell noch das letzte Apple-Bashing des Jahres und dann geht's zur Paaady. Rutscht gut!

(via yetzt)

Wird wohl Zeit, mich von diesem Stück Plastik zu trennen. Kann mir mal einer einen Tipp geben, wie ich im Internet ohne eine Mastercard trotzdem bequem bezahlen kann?

...wird das reizzentrum sauer:

Verdammt: Weil ihr zu dämlich seid Vertragsrechte, gültige Gesetze und das Leben überhaupt zu verstehen, dürfen weder ich, noch meine Töchter (14 und 21) den Tatort sehen, wann wir wollen.

Also ich persönlich halte genau diesen Tatort für 14-jährige viel zu heftig, aber davon abgesehen hat er schon recht.

Ich will euch nochmal mit eigenen Worten darlegen, warum der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) so bedrohlich für unsere freie Demokratie im allgemeinen und mich im speziellen ist. Zitat aus meinem Artikel von gerade eben:

Der JMStV sieht Filterprogramme vor, die einer korrekt gekennzeichneten Website ansehen, ab welcher Altersstufe sie zugänglich sein soll. Nicht gekennzeichtete Websites werden dabei automatisch (!) als AB18 deklariert, d.h. außer deutschen Websites würde ein deutscher Jugendlicher nichts mehr zu sehen bekommen.

Warum ist das so? Nun, die Welt besteht aus 193 Staaten (alle UN-Mitglieder sowie die Vatikanstadt) und 12 weiteren Territorien, bei denen der Status als „Staat“ umstritten ist (Quelle: Wikipedia). Die Kennzeichnungspflicht nach JMStV gilt aber nur in Deutschland. Websitebetreiber aus allen 192 anderen Staaten (und den 12 Territorien) wüssten mit Sicherheit nichts von diesem deutschen Regelwerk und haben auch bestimmt besseres zu tun, als sich eine Alterskennzeichnung von der FSK abzuholen. Damit würden alle diese Websites von einem JMStV-Filterprogramm als AB18 deklariert. Darunter so entwicklungsbeeinträchtigende Sites wie Wikipedia.org, Disney.com und die New York Times. Kann mir bitte mal jemand erklären, warum das für unsere Betonschädel in sämtlichen Regierungen des Landes so schwer zu verstehen ist? Ich denke, das zeigt eindrücklich, weshalb man hier durchaus von Zensur reden kann.

Das war die eine Seite der Medaille. Die andere Seite der Medaille betrifft nun deutsche Website-Betreiber. Man hat die Wahl aus folgenden Optionen (vereinfacht dargestellt, eine genauere Erklärung findet sich hier):

1. Man kennzeichnet seine Site gar nicht. Damit wird sie von Filterprogrammen automatisch als ab 18 Jahren zugänglich abgestempelt und kein Jugendlicher wird von einem Rechner mit Filterprogramm aus auf diese Site zugreifen können (es sei denn, er hat Alvars Artikel gelesen und verstanden)
2. Man trennt strikt zwischen Inhalten BIS 16 und solchen AB 16. Fragt mich bitte nicht, wie das gehen soll. In einem Blog oder einer Website mit Kommentarfunktion ist so etwas schlichtweg nicht umsetzbar, weil man ja nie weiß, was einem die Leute so posten. Hier scheint in den Köpfen der Entscheider immer noch das Fernsehen das Vorbild für das Internet zu sein.
3. Man ergreift technische Sperrmaßnahmen, z.B. ein eigenes Altersverifikationssystem mit einem passwortgeschützen Mitgliederbereich
4. Man führt eine zeitliche Zugangsbeschränkung für Inhalte ab 16 und ab 18 ein, so dass Inhalte ab 16 nur nach 22 Uhr sichtbar sind. Großartige Idee in einer globalisierten Welt, right?
5. Man kennzeichnet jeden (!) einzelnen (!!) Inhalt(!!!) und gibt den Benutzern ebenfalls die Möglichkeit, ihre Kommentare entsprechend zu kennzeichnen (buhuhu). Dann sorgt Mamas Filterprogramm schon dafür, dass Klein-Fritzi nur Sachen zu sehen bekommt, die er sehen darf (es sei denn... siehe oben).
6. Man wird Mitglied im FSM. Hier ist leider nicht die Church of the Flying Spaghetti Monster gemeint, sondern die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter eV. Mitglied werden kann man hier, ich habe mir erspart, mir das ganze Blabla durch zu lesen. Ich habe meine Zeit schließlich auch nicht gestohlen...

Aber damit nicht genug. Die Einschätzung, was denn nun für welches Alter geeignet ist, ist für den Laien schlichtweg unmöglich. Der AK Zensur hat hierzu ein eindrucksvolles Experiment gestartet das zeigt, dass der "gesunde Menschenverstand" hier nicht weiter hilft. Und nun der Hammer: wenn auch nur ein Inhalt auf einer Website falsch gekennzeichnet ist, drohen Bußgelder von bis zu 500.000 EUR! Euer bescheidener Schreiberling wäre damit für den Rest seines Lebens verschuldet und hätte keine Lebensgrundlage mehr.

Und um es einem Normalsterblichen endgültig unmöglich zu machen, eine Website zu betreiben, muss man auch noch einen Jugendschutzbeauftragten benennen, der für die Webite zuständig ist und am Besten 24/7 Gewehr bei Fuß am Telefon sitzt.

Zu guter Letzt möchte ich euch mal aufzeigen, wie dieses absolut irrsinnige Regelwerk durch sämtliche Instanzen Deutschlands gepeitscht wurde. Damit es hinterher nicht wieder heißt, das wäre alles demokratisch legitimiert. Flatter hat das unter dem Titel "JMSTV: Wenn die Geisterhand abstimmt" hervorragend zusammengefasst und ich bin jetzt dreist genug, das mal großflächig zu kopieren:

Einige Beispiele: In Berlin machen die Grünen eine große Welle gegen das Gesetz, während die Linke, die überall sonst dagegen ist, dort nicht gegen den JMSTV stimmt – sie habe es dem regierenden OB Wowereit halt versprochen. Im Saarland stimmt die komplette Regierung aus CDU,FDP und FDP2 (Ulrichs Grüne) dafür, obwohl die Grünen ja eigentlich dagegen sind und die FDP auch. Die allerdings auch nur dort, wo sie nicht regiert, zum Beispiel in NRW. Hier wird der Landtag gleich komplett mit Gummi ausgekleidet, der Wahnsinn steht am Steuer und hält kichernd aufs Riff zu: Die Minderleistregierung aus SPD und Grünen will sich enthalten! “Nicht-Zustimmung” nennen die grünen Mitmacher das, wenn man der CDU-Restmehrheit die Zustimmung zum JMSTV überlässt. Dann sind die schuld. Breitmaulfrösche?

Ist das eure Vorstellung einer funktionierenden Demokratie? Meine nicht. Meine Vorstellung einer totalitären Zensurinfrastruktur wird allerdings durch diesen JMStV hervorragend erfüllt.

Deshalb: JMSTV ABLEHNEN!

Mehr dazu:
Jugendmedienstaatszensur
Umgehen von „Jugendschutzprogrammen“ nach JMStV ist trivial

Oder wie soll man diese "Nachricht" sonst deuten?

Wer sich an der Operation: Payback [blablabla] beteiligt, sollte sich über eines sehr klar sein: [blablabla] Straftat [blablabla] macht sich strafbar [blablabla] Diese 2007 entstandene Vorschrift wurde speziell [blablabla] geschaffen, [blablabla] Verstoß [blablabla] Gesetz [blablabla] Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe [blablabla] zivilrechtliche Schadensersatzforderungen [blablabla] müssen hier die Angreifer damit rechnen, [blablabla] massiv Ärger bekommen [blablabla] keineswegs [blablabla] in der anonymen Masse untergehen. Ihre IP-Adressen tauchen in allen Log-Files auf [blablabla] muss mit ernsthaften Konsequenzen rechnen.

Yep, das ist genauso wie wenn 3000 Leute im Stuttgarter Schlossgarten an einer Sitzblockade teilnehmen. Exakt das Gleiche Blabla herrscht heute noch im Untersuchungsausschuss. Die Realität: noch nie in der Geschichte der Menschheit wurden 1000ende Leute für so eine Lappalie in den Knast gesteckt. Und wer mal kurz nach Proxy, IP-Hopping und so technischem Krams gugelt, hat eh meilenweiten Vorsprung. Aber Säbelrasseln gehört eben zum Geschäft, wo kämen wir auch hin, wenn jeder Mensch sich seiner göttlichen Natur bewusst werden würde? Meine Güte müssen die Angst haben. Feuer frei...

PS: um das klarzustellen: gelogen ist an dem Artikel sicher nix. Und wie man in Holland ja sieht, wird es auch sicher Bauernopfer geben an denen Exempel statuiert werden. Aber mehr eben auch nicht oder glaubt ihr im Ernst, irgendeine Staatsanwaltschaft hat die Ressourcen frei, mal kurz noch 1000 Verfahren wegen so einen Digitalfurzes zu eröffnen?

Telemedicus haben eine gute Infografik zum JMStV veröffentlicht, anhand derer sich jeder Website-Betreiber mal schlau machen kann, was auf ihn zukommt und jede Website-Betreiberin natürlich auch scheissgenderingverdammtesgrummelgrummel.

Tja, ich hatte ja versprochen, meinen Senf zum Krieg um Wikileaks und die darauf folgende Operation Payback zu verfassen. Nun isses schon 17:30h und ich sitze seit Stunden rum und versuche vergeblich, mein IBM-Laptop wieder per WLAN zum Kommunizieren zu bewegen. Außerdem sind sämtliche Links, die ich mir gestern Nacht von meinem iPod aus gemailt hatte, komplett im digitalen Nirvana verschwunden (danke, Apple!!) und so denke ich, dass ich diesmal einfach zu spät dran bin. Deshalb gibt es hier jetzt keinen großen Post, sondern nur ein paar Links und gut ist. Ich denke, ihr habt euch inzwischen selbst einen Überblick verschafft.

Meine Meinung zur causa in aller Kürze: wir erleben hier eine offen ausgetragene Schlacht zwischen den Kontrollfreaks, aus denen sich die Regierungen und die gesamte Wirtschaft zusammen setzen auf der einen Seite und dem langsam erwachenden neuen Bewusstsein der Menschheit auf der anderen Seite. Die Menschen haben die Schnauze voll von den arroganten, eingebildeten, machtgierigen, korrupten, verblendeten und für das Leben auf diesem Planeten höchst gefährlichen Raubtieren in Primatengestalt, die es sich in den letzten 10.000 Jahren in den Chefetagen bequem gemacht haben. Ich schätze, die nächsten Jahre werden ziemlich unruhig um es mal vorsichtig auszudrücken. Das Krasseste an der ganzen Geschichte finde ich die Tatsache, dass fast alle Journalisten und Zeitungen auf Wikileaks einprügeln. WTF?! Wikileaks macht genau das, wofür der Spiegel früher einmal berühmt wurde. Genau so funktioniert die 4. Gewalt. Alle Zeitungen, die jetzt über Wikileaks herziehen, outen sich gerade als unwürdige Schmierblätter.

Es folgen ein paar Leseempfehlungen:
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