Die Bundesregierung will die EU-Zensur stoppen?

Dienstag, 30.3.2010, 23:32 > daMax

Ich glaub', ich hab mich gerade verhört. Da steht:

Bundesregierung will EU-Pläne stoppen
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger geht auf Konfrontationskurs zur EU-Kommission: Die FDP-Frau will die Brüsseler Pläne zu Internetsperren für kinderpornografische Web-Seiten verhindern - denn Netzblockaden seien nicht wirksam. Unterstützung bekommt sie von SPD und Grünen.

Auf einmal will die SPD nix mehr von ihren eigens in Leben gerufenen Internetsperren wissen? Oppositionspolitik ist einfach, ne? Glaubt ihr echt, wir sind so vergesslich?

PS: beim Stöbern duch meine eigenen Posts bin ich gerade über den Fakt gestolpert, dass sich Angela Kolb (SPD) schon letztes Jahr als Vorreiterin der gerade aktuellen Hetzjagd erwiesen hat.

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p3t3r on FC St.Pauli x Bad Religion x Christengefühle: “Ich bin Mensch. Ich bin Christ. Religion finde ich DUMM. Wir entscheiden selbst, wem wir folgen oder auch nicht. §1…”

p3t3r on Und los geht's mit der Anti-Legalisierungs-Propaganda: “Rauch einatmen ist nicht gut. Dampf ist besser. Aber was soll dieses WUUUHAAAIII um Canabis? BILD: „Kiffer tot am Bahnhofklo!…”

p3t3r on Ich bin ja nicht queer, aber...: “Hitler hatte nur ein Ei, Goebbels einen Klumpfuß, Goering war fett. Auch die anderen Nazi-Kollegen sahen aus wie ein Missgeschick…”

p3t3r on Schwerin entdeckt liebgewonnene Traditionen: “… dann könnte man ja auch Lager bauen, in denen diese „Leute“ konzentriert werden. Ach? Was? Hatten wir schon mal???…”

p3t3r on Fragen, die sich mir stellen #166: “… In den „Öffenlichrechtlichen zwangsgebührenerhebenden linxgrün versifften Massenverbblödungsmitteln“ heißt das nach offizieller Nomenklatur „Falschfahrer:innen“!”

Anna on Weiß, hetero, männlich: Leben auf der niedrigsten Schwierigkeitsstufe: “Zu dem Thema hätte ich hier etwas für dich: https://harvardpolitics.com/in-the-oppression-olympics-dont-go-for-the-gold”

daMax on Wie schnell man rassistischen Kackscheiß wiederkäut: “Ich sag nix‘ mehr. Wenn du es nicht verstehst, bilde dich weiter. Lies oder hör‘ das Buch, von dem du…”

Mutant77 on Wie schnell man rassistischen Kackscheiß wiederkäut: “In inwiefern ist Benutzung eines afrikanischen Namen „Rassismus“? Oder was ist daran „abwertend“? Hier werden Feindbilder aus Stereotypen gebaut, aber…”

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