Völlig bizarre Politik in Brasilien:
Die fünf führenden Provider Brasiliens sollen laut richterlicher Anordnung für 72 Stunden den Messenger Whatsapp blockieren. Brasiliens Justiz will offenbar die Herausgabe von Chatprotokollen erzwingen.
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Ey, lass mich einfach rein, okay? |
Ich will das hier nie wieder sehen. |
Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.
Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.
Sollten Sie der Meinung sein, dass Sie diese Internetseite dennoch sehen sollten, so können Sie jederzeit durch normalen Gebrauch eines Internetbrowsers darauf zugreifen. Dazu sind aber minimale Computerkenntnisse erforderlich. Sollten Sie diese nicht haben, vergessen Sie einfach dieses Internet und lassen uns in Ruhe.
Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.
Mehr Informationen unter www.politiker-stopp.de.
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Ich finde eigentlich nur bizarr, dass Facebook als WhatsApp-Eigentümer glaubt, Gerichtsurteile ignorieren zu können.
Es ging um die Anordnung der Herausgabe von Informationen in einem konkreten (Drogenhandels-)Fall. Das ist so wie auf Anordnung eines Gerichts in einem Strafverfahren natürlich auch Telefone abgehört oder Briefe beschlagnahmt werden oder Wohnungen durchsucht werden können. Das hat nichts Massenüberwachung oder Zensur oder sonstwas zu tun. Die Sperre dient als Druckmittel, weil alle anderen Druckmittel nichts genutzt haben (Facebook weigert sich natürlich auch, die vom Gericht festgesetzten Zwangsgelder zu bezahlen). Sobald WhatsApp der Anordnung Folge leistet, wird die Sperre aufgehoben.
Die brasilianischen Gerichte haben WhatsApp wirklich genug Zeit und Gelegenheit gegeben, um die Anordnung zu befolgen. Aber außerhalb der USA glaubt Facebook anscheinend, über dem Gesetz zu stehen. Ich hatte das bei der ersten WhatsApp-Sperre schon einmal zusammengefasst und kommentiert, allerdings nur auf Englisch: https://andreasmoser.wordpress.com/2015/12/19/whatsapp/