Das war's dann wohl mit der Cannabislegalisierung
Dienstag, 9.5.2023, 07:17 > daMaxErst wird es keine Coffeeshops nach holländischem Vorbild geben dürfen, statt dessen muss man sich in "Cannabis-Social-Clubs" zusammen tun und jetzt wird die gesamte Idee in ein Bürokratiekorsett gesteckt, das Cannabis im Endeffekt dann eben doch illegal macht. Vielen Dank, liebe SPD und liebe Grüne. Wie fühlt man sich, wenn man so ziemlich jedes einzelne Wahlversprechen, für das man angetreten ist, grundsätzlich verrät, sobald man es auf die Regierungsbank geschafft hat? Und wieso sind die Leute eigentlich so angepisst von der Politik? Fragen über Fragen. Wir werden es wohl nie erfahren.
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völlig beknackte auflagen, auflagen ohne ende, massivstes bürokratiemonster mit ständigem damoklesschwert einer zwangsschliessung...
aber dann 50g/monat per person; damit könnte ich lockerst n 1/2 jahr auskommen und ich rauch nich wenig.
völlig bescheuert.
alcopops anyone? orschlöcha, dämliche.
edit2/
aha. soso. also inna tasche 50g habn, is ok. brauchen wenigstens die kleinpusher sich keine platte mehr machen. najaaaaaa, dit sollnwa gloobn?
"Vielen Dank, liebe SPD und liebe Grüne. Wie fühlt man sich, wenn man so ziemlich jedes einzelne Wahlversprechen, für das man angetreten ist, grundsätzlich verrät, sobald man es auf die Regierungsbank geschafft hat? Und wieso sind die Leute eigentlich so angepisst von der Politik?"
Sorry - aber Du erwartest doch nicht etwa, dass Wahlversprechen gemacht werden, um sie einzuhalten? Ansonsten siehe Tempolimit und das fasst auch die anderen Parteien mit ein.
Vielleicht geht es bei der ganzen Chose auch etwas darum, die Kohle aus dem bislang schwarzen Geschäft in etwas geringeren Umfang in die eigene Tasche zu wirtschaften und deswegen wird das gleich im Vorfeld durchkommerzialisiert...
Es ist zum
@Siewurdengelesen:
"etwas geringeren Umfang in die eigene Tasche zu wirtschaften und deswegen wird das gleich im Vorfeld durchkommerzialisiert.."
mit diesen auflagen für die angedachten "vereine" liest sich das für mich eher nach "unmöglich machen" statt kommerzialisierung. warum soll ich für "legales" dope 20-30 mücken fürs gramm (darauf läufts doch mit solchen auflagen raus) ausspucken, wenn ichs für 5-10 vom pusher meines vetrauens bekomme?
@DasKleineTeilchen:
Es ist zu beachten, dass es bisher nur ein Entwurf ist und vieles damit ungelegte Eier. Deshalb orakele ich auch mal herum:
So die Auflagen tatsächlich halbwegs real werden, dienen sie freilich einem Versuch des Verhinderns, dass dieses Legalisieren "zu gross" wird und dann über viele Kleinanbieter der potentielle Markt kaputt gemacht wird. Diejenigen mit der finanziellen Macht dürften anfangs über Lockpreise die Kunden binden und später wird per Monopol aufgeschlagen. Funktioniert doch in dem ganzen Laden nicht anders. Liest man das ganze zwischen den Zeilen, dann wird über diesen ganzen Quark weiter eine Art Graubereich suggeriert, der eben auch beim legalen und vor allem leichten ersten Zugang zum Konsum abschrecken soll.
Die schwarzen Kleindealer mit illegalem Stoff werden dann im Gegenzug sicher repressiver verfolgt werden, um das legale Geschäft nicht zu versauen.
Wenn die ganzen konservativen Anti-Fritzen sich mal umsehen oder besser mal ihre Nase in der Öffentlichkeit nutzen würden, dann wüssten sie, dass Kiffen seit ewig oder mindestens der Woodstock-Ära Usus ist;-) Hier wird wieder nur ein eine Mücke zum Elefanten aufgeblasen bei diesem Thema.
Als schlechter Vergleich hat das etwas von den westdeutschen FKK in weitestgehend abgegrenzten Clubs und dem normalen Nacktbaden ohne diesen Firlefanz im Osten an sich, weil es damals gesellschaftlich eher verpönt war.
Mit solchen Vergleichen über die Folgen bereits seit ewig legaler und als solche eher verharmlosten Drogen wie Alkohol rede ich lieber gar nicht erst. Da verzeichnet vermutlich jedes Volksfest oder irgendwelche Party-Sausen mit schlechter Musik mehr Ausfälle als der bundesweite Genuss von Dope.
Um das auf ein noch höheres Level zu wuchten: Vielleicht würde eine bessere Gesellschaft den Hang ebenfalls verringern, sich wenigstens ab und zu einmal aus diesem Irrenhaus zu beamen, wie es auch K.I.Z und Henning May in Hurra die Welt geht unter besingen. Und Rauschmittel gibt es m.E. solange wie Menschen.
@Siewurdengelesen:
"Hurra die Welt geht unter"
ohmann. alter klassiker. danke für.
@DasKleineTeilchen:
"alter klassiker."
Besser als `ne kahle Glatze;-)
Ansonsten nicht dafür, auch wenn K.I.Z. jetzt nicht so ganz meine Welle sind, aber das Ding ist wirklich genial.
Meine Drogen sind Kaffee, gelegentlich ein Bier und noch gelegentlicher ein guter Wein und hin und wieder Sex mit der ehemaligen Zukünftigen frei nach Karl Valentin.
@Siewurdengelesen:
ich habs mir nochmal zu gemüte geführt; so, wie das jetzt drinsteht ist das mit den auflagen selbst fürs kommerzialisieren der totale rohrkrepierer, jedenfalls was legalen "verkauf" in diesen ominösen vereinen angeht;
"...dass in als Vereinen organisierten Cannabis-Clubs mit maximal 500 Mitgliedern Cannabis angebaut und an Mitglieder abgegeben werden darf - nicht kommerziell und beschränkt in der Menge auf 50 Gramm im Monat und maximal 25 Gramm am Tag."
nicht-kommerziell, 500 mitglieder, damit fällt ne kommerzielle kette aus "vereinen" eh aus.
"Die Stufe 2 wird ein eigenes Gesetz – aber erst nach der parlamentarischen Sommerpause. Es ist gegenüber den ersten Plänen aus dem Oktober stark abgespeckt. Weil europarechtliche und völkerrechtliche Bedenken bestehen, soll es nur Modellregionen geben, in denen Einwohner einer bestimmten Stadt oder Gemeinde begrenzt auf fünf Jahre und wissenschaftlich eng begleitet der Verkauf in Abgabestellen möglich wird. Ursprünglich war der Plan, bundesweit den Cannabis-Handel staatlich reguliert zu ermöglichen."
ahja, "modellregionen"...und nach 5 jahren nix mehr. kennwa dit spielchn.
Ich bin mir nicht sicher, ob die Niederlande so richtig als Vorbild taugen.
Auch dort unterliegen die Coffeeshops ähnlich bürokratischen Auflagen und hängen außerdem vom Wohlwollen der Kommune (für die Genehmigung) und der Polizei (für die Nichtkontrolle der auch in den Niederlanden illegalen Beschaffung) ab. Das in einem Vorkommentar erhobene Argument, dass keine Rechtssicherheit bestünde, dass die Regeln nicht in ein paar Jahren geändert würden, besteht in den Niederlanden genauso und sogar noch mehr, weil der Bürgermeister die Lizenz entziehen kann.
Zudem ermordet und entführt die Drogenmafia in den Niederlanden mittlerweile mehr Menschen als in Kolumbien. (Allerdings zugegeben nicht [nur] wegen Cannabis.)
Die deutschen Pläne gehen durch die Legalisierung des Anbaus und des Verkaufs (wenn auch beides mit Einschränkungen) über den Status Quo in den Niederlanden hinaus und orientieren sich eher an den in Spanien praktizierten Cannabis-Clubs. Das funktioniert dort sei mehr als 20 Jahren, ist also vielleicht gar keine schlechte Idee, dieses Modell zu kopieren.
Insgesamt ist das schon ein bisschen kompliziert, nicht zuletzt weil das Europarecht und das Völkerrecht eine Rolle spielen. Aus den internationalen Abkommen könnte man zwar austreten (das hat Bolivien mal gemacht, um Coca-Blätter zu legalisieren: https://andreas-moser.blog/2016/03/14/coca-verfassung/ ), aber wegen dubiosen Glimmstengeln aus der EU oder aus dem Schengen-Raum austreten, das geht nun wirklich zu weit.
Ich fand das Vorgehen der Bundesregierung, vorab Tuchfühlung mit der EU-Kommission aufzunehmen, eigentlich ganz gut. Das ist besser, als national ein Gesetz zu verabschieden und dann ein Vertragsverletzungsverfahren der Kommission oder die Klage eines Nachbarstaats abzuwarten, sieben Jahre zu prozessieren und am Ende sowohl Gesetz als auch die das betreffende Kraut selbst einstampfen zu müssen.
Die Politikerschelte hier ist mir ein bisschen zu billig. Wer eine europa- und völkerrechtskonforme Lösung hat, soll sie halt ausformulieren und an seinen/ihren Abgeordneten schicken. Aber aus gutem Grund sind es nicht nur die üblichen Verdächtigen aus der CSU, die auf die juristischen Hürden hinweisen, sondern auch durchaus legalisierungsfreundliche Juristen. Nur ein Beispiel, bereits aus dem Jahr 2021, damit man auch sieht, dass das jetzt wirklich nicht überraschend kommt (auch wenn die Branche das mit geldgierigen Augen gerne ignoriert hat): https://verfassungsblog.de/das-cannabis-dilemma/
Dass es in Deutschland natürlich wieder maximal kompliziert werden muss, das ist allerdings in den Einzelheiten wirklich lächerlich. (Und wir sind ja erst beim Gesetz, noch gar nicht bei den Durchführungsverordnungen und Verwaltungsvorschriften auf Bundes- sowie auf Länderebene.)
So, und jetzt gehe ich an den See und rauche eine vollkommen legale Toscano-Zigarre.
@Siewurdengelesen: Für die von dir befürchtete repressivere Verfolgung von Kleindealern gibt es allerdings überhaupt keine Anzeichen.
Weder gibt es auf Bundesebene große Lust (erst Recht nicht bei den die aktuelle Bundesregierung tragenden Parteien), die Strafrahmen für BtM-Besitz in geringen Mengen zu erhöhen, noch gibt es in den meisten Bundesländern eine ausgeprägte Lust, die Polizei genau auf dieses Kleinkriminalitätsfeld zu konzentrieren und zB von Wohnungseinbrüchen oder großen BtM-Delikten abzuziehen. Allenfalls in Bayern kurz vor dem Wahlkampf kann ich mir das vorstellen, aber das ist dann nach vier Monaten auch wieder vorbei.
Eher im Gegentum wird mit einer wie auch immer aussehenden Legalisierung im Strafprozess in Zukunft auch das Argument berücksichtigt werden müssen, dass der Stoff so gefährlich nicht sein kann, wenn er auch legal erhältlich ist. (Obwohl das natürlich kein Argument für freies Dealen ist, so wie ich nicht die gleichen Dinge verticken darf wie ein Apotheker. Oder nicht die gleichen Dienstleistungen anbieten darf wie ein Heilpraktiker, um ein Berufsfeld anzuführen, das in meiner Wertschätzung noch hinter Drogendealern rangiert.)
@Andreas Moser:
ziemlich erschöpfend; thnx!
gibts dafür ne quelle?
@Andreas Moser:
Hm.... ooookay
Du immer mit deiner fundierten Meinung, ey 
@DasKleineTeilchen: Nur anekdotische Evidenz. (Und Erinnerung an eine Spiegel-Titelgeschichte. Das war das Cover mit Fräulein Antje mit Kalaschnikow vor den Windmühlen und Tulpenfeldern.)
In den Niederlanden wurden in den letzten Jahren mehrere Kronzeugen, die in Drogenprozessen ausgesagt hatten, ermordet.
Der Rechtsanwalt eines solchen Kronzeugen, Derk Wiersum, wurde 2019 ermordet.
Ebenso der Bruder jenes Kronzeugen.
Ein Journalist, der über diese Drogen-Mafia schrieb, Peter de Vries, wurde 2021 auf offener Straße erschossen, der Anschlag wurde gefilmt und Minuten danach ins Internet gestellt.
Entführungsversuche des belgischen Justizministers und der niederländischen Kronprinzessin waren nur im Planungsstadium, als sie bekannt wurden. Aber solche Pläne zeigen, dass die Drogenmafia den offenen Konflikt mit dem Staat sucht.
Seit zwei Jahren läuft ein Mammutprozess, in dem es nur um ältere Anklagepunkte geht, auch hier etwa ein Dutzende Morde und Mordversuche: https://de.wikipedia.org/wiki/Marengo-Prozess#Anklagen
Der Prozess ist gerade vor wenigen Wochen ein bisschen komplizierter geworden, weil die Rechtsanwältin des Bandenchefs verhaftet wurde. Sie hat angeblich Nachrichten des Angeklagten nach draußen geschmuggelt.
Nun muss man zugestehen, dass sich Drogenkriminalität natürlich immer auf die Engpässe in den Transportwegen konzentriert. In Mexiko sind das die (LKW-fähigen) Grenzübergänge zu den USA, in Europa sind es die Häfen. Und da sind die Niederlande (Rotterdam) und Belgien (Antwerpen) einfach groß mit dabei. Danach kommt Hamburg, und da geht es ja auch ziemlich rund, mit jährlich mehreren Morden im Milieu.
Zum Teil liegt es also einfach an der Geographie, nicht an der Politik.
Aber dennoch finde ich es aus diesen Gründen verständlich, dass die deutschen Legalisierungspläne auf absolute Nachvollziehbarkeit vom Anbau bis zum Konsum setzen. Denn an jedem Joint aus unbekannter Quelle klebt Blut.
Also, bitte kauft nur bei Leuten, die das Bäumchen im eigenen Gewächshaus stehen haben!
@Andreas Moser:
"Denn an jedem Joint aus unbekannter Quelle klebt Blut"
nicht in diesem land.
"Also, bitte kauft nur bei Leuten, die das Bäumchen im eigenen Gewächshaus stehen haben!"
siehe oben. zb für berlin kannst du getrost davon ausgehen, das jegliches grass, was du hier bekommst, entweder aus nem zelt in irgendeiner wohnung, aus nem indoor-anbau einer innerstädtischen alten fabriketage oder aus nem brandenburger gewächshaus kommt. aus holland gibts hier schon seit jahren nix mehr. ich jedenfalls weiss genau, wo mein stuff herkommt.
Zugegeben habe ich mir den Gesetzentwurf nicht angeschaut, wenn es der BR nicht einmal nötig hat, Quellen zu verlinken.
Das einerseits versucht wird, das sauber zu machen, ist nach dem Artikel im Verfassungsblog verständlich. In Bayern macht man sich wahrscheinlich wegen des Wahlkampfs wenigstens polemisch stark gegen den Untergang des Abendlandes, wenn Cannabis legal wird.
Schauen wir mal, wie sich das entwickelt. Das gegen die Kleindealer nicht so durchgegriffen wird, hat ja sicher auch etwas mit dem chronisch fehlenden Personal in Justiz und bei der Polizei zu tun. Sonst gäbe es da sicher Hardliner. Gerade in Bayern hat man ja mit der vorbeugenden Ingewahrsamnahme ein schickes Mittel und wenn man zu sehr in die Quere kommt wie jüngst die Mitgleider der Letzten Generation, wissen die schon, wo sie suchen müssen und dann ist auch kein Mittel zu schwierig.
@DasKleineTeilchen: Gerade bei einer 3-Millionen-Einwohner-Stadt wie Berlin wäre ich mir nicht so sicher, ob all das Grünzeug "homegrown" ist. In Berlin kommen ja auch noch die konsumierenden Touristen dazu, und es gibt jetzt nicht gerade riesige Gewächshausfelder in jedem Kiez. Außerdem ist das Wetter scheiße (zumindest dieses Jahr), und die Energiekosten sind hoch.
Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass von dem vielen Zeug, das über Holland, über Spanien oder aus Albanien kommt, nichts nach Berlin, sondern alles nach Bietigheim-Bissingen oder Buxtehude geht. Es wäre schon ziemlich komisch, wenn gerade Berlin nichts davon abbekommt.
Vielleicht gibt es bei Drogen das gleiche Phänomen wie bei Biofleisch. Der Metzger zeigt ein Foto von einem glücklichen Schwein und verwendet das gleiche Foto für insgesamt 12.300 kg Fleisch pro Jahr.
Aber die Kunden sind zufrieden, weil sie es in Wirklichkeit gar nicht besser wissen wollen.
@Siewurdengelesen: Die vorbeugende Ingewahrsamnahme gibt es allerdings in jedem Bundesland, sowie auf Bundesebene.
Aber weil alles mit Cannabis (bisher) nach dem BtMG strafbar ist, ist der Raum des (gefahrenabwehrenden) Polizeirechts ja eher selten eröffnet.
Eigentlich nur, wenn jemand vorher ankündigt, ins Ausland zu fahren, um Drogen abzuholen. Und selbst in diesen Fällen hält sich die Polizei mit der Gefahrenabwehr lieber zurück und lässt stattdessen die Falle zuschnappen, um dann das Strafrecht auszurollen.
(Viele Zufallskontrollen an der holländisch-deutschen Grenze sind keine solchen, sondern die Leute haben vorher ein bisschen viel telefoniert oder gechattet. Als Verteidiger bekommt man das ja immer mit, weil man Akteneinsicht erhält. Und dann denkt man sich schon oft: "Warum seid Ihr so doof?" oder "Warum nehmt Ihr nicht wenigstens den Zug, anstatt mit dem eigenen Auto zu fahren?" Aber das sind natürlich nur die kleinen Fische, die so geschnappt werden. Wobei ich die großen Fische auch nicht als Mandanten haben wollen würde, denn da bist du ja gleich tot. Siehe Kommentar Nr. 13 oder "Better call Saul".)
Ich glaube, hier lesen Leute aus Schwaben mit. Da gibt es beim Schwäbischen Tagblatt einen ziemlich guten Gerichtspodcast, "Am Gericht", und in Folge 14 geht es um Kokainschmuggel auf der Schwäbischen Alb.
Fand ich ganz spannend.
@Andreas Moser:
genau! deswegen steht in jeder 10ten wohnung in kreuzberg und pankow n grow-zelt.
siehe oben
keiner hier, der zum verticken zieht, macht das outdoor oder aufm balkon. ausserdem ist das wetter gerade nicht scheisse, sondern wie es eigentlich sein sollte, jedenfalls nach dem stand der 70ger, als die klima-katastrophe gerade erst anlauf genommen hat. in brandenburg gabs in den 30-40gern riesige outdoor-hanf-felder mit meterhohen pflanzen.
die grower haben bereits seit jahren auf LED-beleuchtung (80-90% weniger strom als nach alter beleuchtung) umgestellt, das fällt bei kleinen plantagen inna wohnung nicht mehr auf, n fetter gaming-computer zieht mehr. dicke indoor-plantagen-farmer in brandenburg stellen nen eigenen generator daneben.
@Andreas Moser:
Jupp - aber Bayern hat den längsten Zeitraum, in welchem Menschen festgehalten werden können und die Gründe sind siehe das Gehype um die Letzte Generation dafür manchmal eher so...
https://de.wikipedia.org/wiki/Unterbindungsgewahrsam
Lediglich in SH gibt es gar keine Zeitangabe. Da kann ich mir aber nicht vorstellen, dass damit eine unbegrenzte Zeit automatisch gegeben ist. Das eröffnet natürlich auch viel Spielraum. Das bayerische PAG ist an sich bereits umstritten an diesem Punkt und das Verhältnismässige bei diesem speziellen Anlass ebenfalls, dazumal der Erfolg bei den Mitgliedern der LG ohnehin nicht gegeben sein wird.
https://verfassungsblog.de/gewahrsam-als-letztes-mittel-gegen-die-letzte-generation/
Abseits des Themas finde ich derzeit auch nicht gut, wie selbst in den ÖR immer wieder Bilder geziegt werden, in denen Gewalt gegenüber den Blockierern durch Verkehrsteilnehmer gezeigt wird als Aufmerksamkeitsbringer. Durch die Blume wird damit suggeriert, dass diese quasi Freiwild sind und es ist m.E. nur eine Frage der Zeit, bis es da wirklich ernste Verletzungen gibt durch aggressive Autofahrer oder sogar unbeteiligte Gaffer, die nur ihr Mütchen kühlen wollen.
"Da gibt es beim Schwäbischen Tagblatt einen ziemlich guten Gerichtspodcast, "Am Gericht", und in Folge 14 geht es um Kokainschmuggel auf der Schwäbischen Alb."
Da kann Max die Branche wechseln?