Na, wenn das nicht mal eine gute Nachricht ist. Vielleicht erinnert ihr euch daran, dass die Polizei die Redaktion der Augsburger Allgemeinen durchsuchen wollte, weil in deren Internetkommentaren ein User einen CSU-Fuzzi bezichtigte, "Rechtsbeugung" zu begehen und "Tankstellenbesitzer massiv einzuschüchtern". Dieses Vorgehen war rechtswidrig, wie das Landgericht Augsburg nun nachträglich festgestellt hat.

Das Landgericht vertritt insoweit die Ansicht, dass die beanstandete Äußerung eines Forennutzers über die Person des Augsburger Ordnungsreferenten von der Meinungsfreiheit gedeckt und damit nicht strafbar war.

Das bringt dem betroffenen User jetzt zwar nichts, weil die Zeitung damals unter dem Druck direkt eingeknickt war und die Daten des Users rausrückte. Aber für uns bedeutet dieses Urteil im Umkehrschluss, dass es nicht ganz illegal sein kann, sich im Internet abfällig über Politiker zu äußern. Okay, "beleidigen" ist vielleicht etwas hoch gegriffen, die oben getätigten Aussagen würde ich jetzt nicht direkt als Beleidigung bezeichnen. Leider werden wir trotzdem von einer freidrehenden Polizei belästigt werden können, denn die brauchen die gültige Rechtssprechung ja nicht zu kennen

Wer mehr wissen will, klickt schnell nochmal rüber zu internet-law.

Mein Dank geht an Guy Fawkes, der das ausgegraben hat. Aber wieso liest du die Deutschen Wirtschaftsnachrichten?

So langsam finde ich Gefallen daran, nicht nur Scheißnews zu verbreiten, sondern hin und wieder auch mal Alternativen zu der ganzen Scheiße. Zum Beispiel diese Bekenntnisse eines Teilzeit-Google-Abtrünnigen, wobei ich leider sagen muss:

Um mal bei den guten Nachrichten zu bleiben: Musikpiraterie ist gut für's Geschäft. Schade nur, dass Herr Regener und Co. diese Studie ignorieren werden.

Ich habe immer noch weder Zeit noch Lust zum Bloggen, aber ich werde jetzt mal den Vorschlag eines Lesers aufgreifen und mehr positive Nachrichten verbloggen. Um mein Seelenheil zu schützen und euch vielleicht auch mal ein paar gute Ideen zu vermitteln anstatt immer so Ekelnews zu verbreiten. Da kommt mir diese Nachricht genau recht:

Die Westboro Baptist Church kennt ihr, ne? Das sind die homophoben Hasser mit den Schildern. Eine Initiative hat das Haus gegenüber(!) deren Headquarters gekauft und eröffnet darin jetzt ein Zentrum für Schwulenrechte. Ausgerechnet. Höhö

http://www.plantingpeace.org/equality.htm

In Aachen entdeckten 2 Cops dieses Auto:

Als sie näher hin sahen, erkannten sie, dass es sich a) um einen VW Beetle handelte und dass dieser b) komplett aus Schnee gebaut war. Offenbar waren beide gut gelaunt und mit einer ordentlichen Prise Humor ausgestattet, so verpassten sie dem Schneemobil spaßeshalber einen Strafzettel. Das wiederum rief den Schneekünstler auf den Plan, der gerade in der Nähe war. Als er erfuhr, dass er das Knöllchen nicht wirklich bezahlen müsse, war er natürlich mit dem Ablichten seines Kunstwerks einverstanden.

Ob er auch mit der Verbreitung im Netz einverstanden ist, wird sich jetzt heraus stellen. Lieber Schneekünstler: falls du nicht mit der Verbreitung einverstanden bist, hinterlass mir bitte einen entsprechenden Kommentar anstelle einer Abmahnung. Ach und falls du deinen Namen veröffentlicht haben willst, verrat ihn mir doch bitte. Danke.

PS: ich hätte ja schnell noch nen Scheck aus Schnee geformt und damit bezahlt