Gegen Gauck war Köhler der reinste Friedensengel, aber das Thema “Verteidigung der Freiheit auf sieben Kontinenten” ist durch. Wenn fast alle gegen Krieg sind, ist das halt nur ein Vermittlungsproblem. Steinmeier sieht daher “tiefe Gräben” zwischen der Elite, der er angehört und dem Pöbel, der ihn wählt. Zu dem und seinen Vaterländischen hat Pantoufle im übrigen alles gesagt..
netzpolitik: Was unsere Bundesdatenschützerin Andrea "Vorratsspeicherung von Daten zur Bekämpfung schwerster Kriminalität ist ein wichtiges Instrument" Voßhoff von Datenschutz hält, lest ihr besser selbst. Aber vorsicht, das ist Schlechte-Laune-Material.
Ich würde gern wissen, wie groß das tatsächliche Ausmaß der Überwachung ist, seit wann wer ausgespäht wird und wie es zu dieser Entwicklung überhaupt gekommen ist.
Während der Verhandlung versuchte die Vertreterin der Polizeibehörde zudem die Redakteure als dubiose und zweifelhafte Podcaster darzustellen, die keine Pressefreiheit genießen würden. Sie forderte die Abweisung der Klage.
Dem folgte das Verwaltungsgericht nicht.
Werden die Cops daraus lernen? Sicher nicht, denn:
Eine der Herausforderungen für das Gericht waren die völlig gegensätzlichen Aussagen der Polizisten und der Metronaut-Redakteure in den Akten, in fast jedem Punkt widersprachen sich diese.
Wie war das mit Meineid eigentlich? Gilt sowas nicht für Cops? Offenbar nicht:
Das Gericht ging nicht näher auf diese ein und konzentrierte sich auf die unstrittigen Punkte.
"Wenn erstmal über die Hälfte aller Menschen arbeitslos sind, passiert was. Von ganz alleine."
Nö, das passiert nicht so einfach. Um das zu verhindern, gibt es nämlich die partei- und länderübergreifende Sozialdemokratie, welche sich nun seit einigen Dekaden erfolgreich für systemerhaltende Sklavenbedingungen (neuerdings den Mindestlohn) einsetzt. Aus diesem Grund sind mir die "sozialen Marktwirtschaftler" noch unsympathischer als die Hardcorefundis (naja, andererseits benötigt sie einander, um den Eindruck zu erwecken, als gäbe es so etwas wie Diversität).
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p3t3r on Ich bin ja nicht queer, aber...: “Hitler hatte nur ein Ei, Goebbels einen Klumpfuß, Goering war fett. Auch die anderen Nazi-Kollegen sahen aus wie ein Missgeschick…”
p3t3r on Schwerin entdeckt liebgewonnene Traditionen: “… dann könnte man ja auch Lager bauen, in denen diese „Leute“ konzentriert werden. Ach? Was? Hatten wir schon mal???…”
p3t3r on Fragen, die sich mir stellen #166: “… In den „Öffenlichrechtlichen zwangsgebührenerhebenden linxgrün versifften Massenverbblödungsmitteln“ heißt das nach offizieller Nomenklatur „Falschfahrer:innen“!”
Mutant77 on Wie schnell man rassistischen Kackscheiß wiederkäut: “In inwiefern ist Benutzung eines afrikanischen Namen „Rassismus“? Oder was ist daran „abwertend“? Hier werden Feindbilder aus Stereotypen gebaut, aber…”
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"Wenn erstmal über die Hälfte aller Menschen arbeitslos sind, passiert was. Von ganz alleine."
Nö, das passiert nicht so einfach. Um das zu verhindern, gibt es nämlich die partei- und länderübergreifende Sozialdemokratie, welche sich nun seit einigen Dekaden erfolgreich für systemerhaltende Sklavenbedingungen (neuerdings den Mindestlohn) einsetzt. Aus diesem Grund sind mir die "sozialen Marktwirtschaftler" noch unsympathischer als die Hardcorefundis (naja, andererseits benötigt sie einander, um den Eindruck zu erwecken, als gäbe es so etwas wie Diversität).