Deutschlands Parlament - eine Farce [UPDATE]

Donnerstag, 18.6.2009, 09:14 > daMax

Fefe berichtet gerade über den heutigen Ablaufplan des Parlaments (lokale Kopie). Der zeigt mal so richtig deutlich auf, was für eine Bananenrepublik wir hier haben.

Das Ganze beginnt um 9.00. Ein recht normaler Arbeitstag also, sollte man meinen. Um 9.00 ist man noch frisch und munter und kann sich prima auf so wichtige Themen wie die "Reg.-Erkl. zum Europäischen Rat in Brüssel" konzentrieren. Dazu hat man auch 1 Stunde und 45 Minuten Gelegenheit. Prima.

Es geht dann weiter mit Spitzenthemen wie "Staatsgarantie für Sozialversicherungen" und "Patientenverfügung", wofür auch jeweils viel Zeit drauf geht.

Und wo ist da jetzt die Bananenrepublik? höre ich euch fragen. Here we go:

00.25 – 01.00 Uhr Biopatentrecht
01.35 – 01.40 Uhr Nationaler Normenkontrollrat, Bürokratieabbau (zu Protokoll)
02.15 – 02.20 Uhr Breitbandinfrastruktur (1/2Std z.Prot, Die LINKE 5 Minuten)
02.55 – 03.00 Uhr Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeorndeten (z. Prot.)
05.35 – 05.40 Uhr Telemediengesetzänderungsgesetz (z. Prot.)
in der Zeit von 6.55-7.15 werden 9 Themen (!) zu Protokoll gegeben.

Zu Protokoll heißt übersetzt, dass außer dem Nachtwächter kein Mensch mehr im Bundestag anwesend ist, die Reden werden eben einfach nur zu Protokoll gegeben.

So funktioniert Demokratur 2009. Heute abend pixele ich mir endlich meinen kotzenden Emoticon zusammen.

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[Update]: In der aktualisierten Version (lokale Kopie) wurde der Punkt "Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten" gestrichen! Das braucht keinen Kommentar mehr (via fefe)

(via fefe)