Zweifel an Verfassungsmäßigkeit der Websperren

Freitag, 31.7.2009, 20:01 > daMax

Der ehemalige Verfassungrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des #zensursula-Gesetzes:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/Interview_mit_Wolfgang_Hoffmann-Riem/500/809494
(falls nix losläuft: klick auf "Zur ZDFmediathek")

Zitat:

Man muss sich fragen, ob hier nicht doch Symbolpolitik vorliegt

Starker Tobak, würde ich sagen.

siehe auch:
http://www.heise.de/newsticker/Neue-Zweifel-an-Verfassungsmaessigkeit-gesetzlicher-Web-Sperren--/meldung/142897