Heute: Anhörung zur Netzsperrenpetition [5. Update]

Montag, 22.2.2010, 14:00 > daMax

Von 13 – 15 Uhr tagt heute der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Ein Tagesordnungspunkt ist die Zensursula-Petition aus dem vergangenen Jahr, die damit acht Monate nach Ende der Petitionslaufzeit endlich im Bundestag angehört wird. Netzpolitik berichtet live per Twitter.

Die Anhörung soll auf Phoenix übertragen werden. Dazu gibt es einen Livestream.

[Update]: Netzpolitik hat mitgeschrieben und der AK Zensur hat eine Pressemeldung dazu veröffentlicht.

[2. Update]: Auf netzpolitik-tv gibt's ein Miniinterview mit Franziska Heine direkt nach der Anhörung

[3. Update]: Andre Meister hat bei Netzpolitik nochmal seine persönliche Meinung zur Anhörung aufgeschrieben und die lautet "Zensursula - Es bleibt viel zu tun". Ich fürchte, da muss ich ihm zustimmen. Das Netzsperrengesetz ist nunmal da, ein Ende ist nicht wirklich in Sicht und bei der CDU findet genau null Einsicht statt.

[4. Update]: Wow. Ich bin überrascht. Sogar das ehemalige Nachrichtenmagazin hat einen halbwegs guten Artikel dazu geschrieben, bei dem die teils arg dreisten Vertreter der CDU nicht sonderlich gut wegkommen:

Davon lässt sich die souverän auftretende und gut vorbereitete Heine nicht verunsichern. Ebensowenig von den ungeduldigen Berufspolitikern, die erwarten, dass man sich mehrere langwierige Fragekomplexe merken kann. Weil Heine zweimal nicht wie aus der Pistole geschossen antwortet, gibt es gehässige Bemerkungen: "Schreiben sie mit!" Und: "Vielleicht sollten wir chatten."

[5. Update] den Videomitschnitt gibt's hier.

(Originalbericht via netzpolitik, den screenshot hab ich selber hingekriegt, die Updates trudelten dann peu a peu ein)