Gute Nachrichten: Remonstrierende Polizisten
Samstag, 7.6.2014, 12:42 > daMaxRemonstrieren. Wieder was gelernt.
(via koepke)2 Meinungen zu “Gute Nachrichten: Remonstrierende Polizisten”
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Das Kleingedruckte:
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Artikel als RSS
"Auch der von Fritsche beobachtete Vorgang sei im rechtlichen Sinne keine Remonstration gewesen. „Es hat lediglich unterschiedliche Auffassungen über das taktische Vorgehen gegeben“, so Streiber."
Wikipedia schreibt dazu: "Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Verhältnis von Remonstrationen zu Frühpensionierungen bei Beamtinnen und Beamten antwortete die Bundesregierung unter anderem:
"Die Remonstration bedarf keiner besonderen Form, kann also mündlich oder schriftlich erfolgen.[...]"
Wenn der Beamte also tatsächlich "Ich remonstriere hiermit." gesagt hat, so ist das durchaus eine Remonstration). Da muss der Beamte zwar noch den Vor-Vorgesetzten informieren, aber das ergibt sich aus dem Zeitungsartikel nicht genau.
Das Remonstrationsrecht ist mir seit Jahren bekannt. Dies ist das erste mal, das ich mitbekomme, das Bullen sich in der Situation auch darauf berufen und das Richtige tun. In diesem Falle keine "Bullen", sondern Polizisten, die ihrer Aufgabe gerecht werden. Bravo!
edit: Candystorm!