Ein freundlicher Service der Stiftung Warentest auf Facebook:
Falls ihr mal in die Verlegenheit kommt, einen Hasskommentar anzeigen zu wollen, findet ihr dort auch eine Liste der "Internetwachen" (sic!)
hatespeech | hassrede | anzeige | geldstrafe | strafmaß
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>
Ey, lass mich einfach rein, okay? |
Ich will das hier nie wieder sehen. |
Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.
Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.
Sollten Sie der Meinung sein, dass Sie diese Internetseite dennoch sehen sollten, so können Sie jederzeit durch normalen Gebrauch eines Internetbrowsers darauf zugreifen. Dazu sind aber minimale Computerkenntnisse erforderlich. Sollten Sie diese nicht haben, vergessen Sie einfach dieses Internet und lassen uns in Ruhe.
Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.
Mehr Informationen unter www.politiker-stopp.de.
Artikel als RSS
"Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.“
"Es gibt eine unterschiedliche Vermehrung von Bevölkerungsgruppen mit unterschiedlicher Intelligenz."
Solche Sätze sind selbstverständlich nicht strafwürdig. Kein Rassismus, keine Beleidigung oder Herabsetzung ausländischer Mitbürger in toto, keine Volksverhetzung, kein Schüren rassistischer Diskriminierung und keine Behauptung eugenischer Minderwertigkeit. Würde ich den Urheber dieser Worte als zutiefst faschistisches Dreckschwein bezeichnen wollen und ihm und seinen geistigen Brüdern und Schwestern allerlei Unbill wie in o.g. strafbewehrten Beispielen an den Hals wünschen wollen, dann wäre das folgerichtig selbstverständlich unzulässig. Der Gedanke an eine angemessene Retourkutsche an den Zitierten wäre also völlig fehl am Platze.
Die Staatsanwaltschaft und die Schiedskommission seiner Partei haben gleichermaßen die Harmlosigkeit obiger Äußerung bestätigt. In diesem Land geht es nach Recht und Gesetz zu und vor dem sind bekanntermaßen alle gleich. Das findet Herr Erdogan übrigens auch toll.
Ich also lege Wert auf die Feststellung, daß der Urheber der Sätze ein höchst ehrenwertes, repräsentatives und zu Recht bestens alimentiertes Mitglied unserer weisen politischen Elite und zudem ein erfolgreicher Buchautor zu Themen der deutschen Volksgemeinschaft ist. Ein geschätztes Mitglied einer demokratisch gesinnten Partei, die zudem die Schutzmacht der kleinen Leute ist, wie man so hört.
Haßrede findet nur bei den anderen statt. Wie die aber darauf kommen, ist ein echtes Rätsel.
@OldFart:
... dann würdest du den Schweinen arges Unrecht antun. Das haben sie nun wirklich nicht verdient
@da]v[ax:
Gut. Setz stattdessen dort "Ratte und Schmeißfliege" ein. So hat Franz Josef Strauß einst straffrei Journalisten bezeichnet, als die damals noch ihren Job machten. Bernt Engelmann hat er übrigens expressis verbis und persönlich folgenlos als "Dreckschwein" tituliert. Insofern sollte man meinen, daß obige Formulierung, wenn ich sie treffen wollte, schon alleine aufgrund dieses Präzedenzfalls straffrei sein sollte. Da müssen die Schweine jetzt mal tapfer sein und als etabliertes Beispiel einer Injurie herhalten.