Legal Tribune zu vermummten Polizisten
Donnerstag, 21.10.2010, 15:23 > daMaxLegal Tribune Deutschland hat einen (recht kurzen) Artikel über vermummte Polizisten und Kennzeichnungspflicht veröffentlicht.
Legal Tribune: Schutzschild Anonymität
Im Vermummte-Polizisten-Streit über Stuttgart 21 mehren sich die Stimmen für einen Untersuchungsausschuss wegen der möglicherweise strafbaren Übergriffe der Polizei gegen Demonstranten. Gefordert wird außerdem eine Kennzeichnungspflicht, damit Polizisten bei solchen Vorwürfen künftig identifizierbar sind. Rechtliche Bedenken gegen eine solche Pflicht bestehen nicht, meint Klaus Weber.
Viele Photos und Videoaufnahmen in der Vergangenheit zeigten, daß es nicht möglich ist, Beamte anhand einer kleinen Nummer zu identifizieren und daß es notwendig ist, die Gliedmaßen der Beteiligten zu identifizieren. Bestes Beispiel sind die Aufnahmen, die beim Angriff auf Oliver Ness entstanden.
Eine Kennzeichnung wäre sehr einfach und wirkungsvoll durch Farbringe an Unterarmen und Unterschenkeln möglich. Sie sind von jeder Seite ablesbar und jedes im Bild befindliche Körperteil ist identifizierbar. Oft müssen auch danebenstehende Beamte als Zeugen identifiziert werden. Das ist aber nicht gewollt.
So wäre auch der Beamte identifizierbar, dem hier so brutal ins Bein gebissen wird.
http://img217.imageshack.us/img217/8375/insbein.jpg
http://img222.imageshack.us/img222/5986/insbeinringe.jpg
Gruß
Carsten
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"Ich bin kein Heiliger, ich seh' nur so aus."
Norbert Blüm am 23.1.2005