Gute Nachrichten: "Slide to unlock" ist kein Patent (update)

Dienstag, 25.8.2015, 23:09 > daMax

Gute Nachrichten:

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Dienstag Apples Patent für das Entsperren eines Touchscreens mittels Wischgeste für ungültig erklärt

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Keine technische Lösung – und nichts Neues.

Wird Zeit, dass ein paar andere Simpel-Patente fallen, zum Beispiel "Button drücken um Aktion auszulösen" und so nen Krams.

Update von Fefe:

Dem Antrag Motorolas gab das Bundespatentgericht im April 2013 statt und erklärte das Patent für nichtig, weil das beschriebene Verfahren dem Stand der Technik entspreche, darüber hinaus kein technisches Problem löse und deshalb nicht patentierbar sei (Az. 2 Ni 59/11).

Fuck yeah, so muss das laufen! Und der Typ beim Patentamt, der diesen Mist begutachtet und durchgewunken hat, der sollte rückwirkend ein paar Monatsgehälter verwirkt haben.

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