Linksunten? Wasn das überhaupt?
Freitag, 25.8.2017, 16:08 > daMaxDamit ihr nicht nur die supereinseitige "Berichterstattung" der Massenmedien zum Thema linksunten.indymedia.org zu lesen bekommt (und gar für die Wahrheit haltet), lest doch bitte bei Netzpolitik mal nach, was gestern tatsächlich verboten wurde (auch hier). Und vor allem auch, wie.
Laut Auskunft des Innenministers auf der Pressekonferenz sind dem Verbot keine Gerichtsbeschlüsse gegen einzelne strafrechtlich relevante Inhalte vorausgegangen, mit denen versucht wurde, diese aus dem Netz zu bekommen.
Statt dessen wurde linksunten kurzerhand zum Verein erklärt (siehe Teil 1 und Teil 2 einer extrem hanebüchenen Erklärung), der dann als "gegen das Vereinsgesetz verstoßend" zurechtdefiniert wurde.
Die ganze Chose stinkt zum Himmel und ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Thomas Die Misère mit diesem Manöver pure AfD-Politik betreibt um in braunen Gewässern zu fischen. Dabei scheut er offensichtlich auch vor völligen Willkürmethoden nicht zurück, die einem gewissen Irren vom Bosporus ein feuchtes Höschen bescheren würden.
Wenn das nur der Wahlkampf ist, dann können wir uns ja wirklich auf die nächste Regierung freuen. Lest Blogs, solange ihr noch könnt, denn in Zukunft können dann bald einfach alle unliebsamen Blogs per Ordre de Mufti "verboten" werden. Super Sache, so ein #didwgugl. 
Artikel als RSS
und natürlich habe ich mich ca…
die ganze "wir-erklären-mal-eben-ein-forum-zum-verein"-nummer (gar ein e.V. oder was) ist an willkür-dreistigkeit wirklich schwer zu überbieten; schätze, da ist das letzte wort noch nicht gesprochen zu...aber wenn die AfD kurz vor der wahl auf 10% kommt, heiligt der zweck wohl die mittel, ne?
wenigstens stösst die misere auch langsam im mainstream an ihre grenzen (zum thema gesichtserkennung in berlin), wenigstens ein bischen:
"Die tagespolitisch vielleicht noch wichtigere Frage ist diese: Wie kommt der Innenminister auf die Idee, dass er damit durchkommt? Das Bundesverfassungsgericht hat im März 2008 schon klargestellt, dass "anlasslos erfolgende oder () flächendeckend durchgeführte Maßnahmen der automatisierten Erfassung und Auswertung" nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
Und damals ging es nicht einmal um Gesichter. Sondern um Autokennzeichen. "
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/gesichtserkennung-am-suedkreuz-treffen-sich-orwell-und-kafka-am-bahnhof-a-1164578.html
ach nee, oder?
"AfD will Linksextremismus in Sachsen-Anhalt untersuchen"
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/afd-linksextremismus-kommission-sachsen-anhalt-100.html
und wer hat mitgestimmt? pfeifen aus der cdu naturlement...
@DasKleineTeilchen: Linksextremismus in S/A? Oh ja, das ist dort sicher die Hauptgefahr für die öffentliche Ordnung
Vielleicht macht sich TdM schon auf´s Sprungbrett für den Zeitenwechsel. Der Mann passt mit seiner Gesinnung sowieso mehr zu AfD und Schlimmeren und ist aus meiner Sicht einer der schlimmsten Hetzer in konservativem Tarnanstrich.
Überwachen, Verbieten, Ausländer raus - wirklich ein feiner Mensch und immer so schön durch die Blume und nie so direkt, nein alles schön auf vernünftiger Ebene. Der könnte eine Steilvorlage für Hannah Arendts "Banalität des Bösen" gewesen sein, wenn es ihn denn schon gegeben hätte. Spiesser durch und durch und nur...
...ein Diederich Heßling, wie er im Buche steht, uuuurghs.
PS. Latürnich ist das auch das typische "beating around the bush" und etwas Provozieren. Und vielleicht haben die dort auch einfach zu viel herausgefunden. Dem muss natürlich ebenfalls ein Riegel vorgeschoben werden, sonst kommen womöglich noch viel mehr unangenehme Verquickungen von Staat, seinen Augen und Ohren und anderen unliebsamen Mitbürgern heraus - tststs;-)
https://twitter.com/MarcoFuchs74/status/901001611258073089
Na ein Glück Max, dass du nur alleine deinen Block hast...
So können sie schon keinen Verein aus dir machen...
Bildung Krimineller Vereinigungen geht ja auch (noch) nicht alleine...
Fragt sich nur wie lange noch
@Rafael: