ENTEIGNEN
Dienstag, 19.12.2023, 09:53 > daMaxWo gibt es denn bitte so geile Sticker? 
Gesehen in der Esslinger Innenstadt.
5 Meinungen zu “ENTEIGNEN”
Antworten
Das Kleingedruckte:
Halte Dich bitte an die Spielregeln. Welche Emoticons du verwenden kannst, steht hier.
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Bei der Menge an Spam-Kommentaren passiert es hin und wieder, dass ein Kommentar vom Spamfilter gefressen wird. Bitte sei mir nicht böse aber ich habe weder Zeit noch Lust, solch verloren gegangenen Kommentaren hinterher zu forschen. Wenn das öfters passiert, schreib' mir 'ne Mail damit ich dich whitelisten kann.
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Bei der Menge an Spam-Kommentaren passiert es hin und wieder, dass ein Kommentar vom Spamfilter gefressen wird. Bitte sei mir nicht böse aber ich habe weder Zeit noch Lust, solch verloren gegangenen Kommentaren hinterher zu forschen. Wenn das öfters passiert, schreib' mir 'ne Mail damit ich dich whitelisten kann.
Artikel als RSS
Macht aber an der Stelle keinen Sinn, die Bank gehört dem Staat. Kann also nicht enteignet werden.
Wenn ich aber darüber nachdenke, was denen so alles "gehört", dann schon wieder. Und auf einer Metaebene, wo die so alles mitmischen, sollte zumindest über die Entscheidungsfindung und wie diese demokratisiert werden kann, nachgedacht werden.
Wer ist denn "denen"?
Der Staat ist doch nach dem Prinzip erst mal wir alle und Sparkassen ist genau ein Konzept der Demokratisierung des Bankensystem. Das wissen vielleicht nicht viele, aber früher bis in die 80er hinein wurden die Einnahmen der Sparkassen für viele Dinge der kommunalen Versorgung genutzt.
https://correctiv.org/aktuelles/sparkassen/2016/11/09/die-kommunen-werden-aermer-und-ihre-sparkassen-immer-fetter/?lang=de
Das die heute vor allem für die Versorgung mit Ämter von Parteifreunden dienen ist natürlich ein Problem, ändert aber nichts daran das diese Banken dem Staat bereits gehören und von daher nicht enteignet werden können.
https://de.wikipedia.org/wiki/Sparkassengesetz
"Denen" ist die BW Bank. Und das ist die Fusion aus Landesbank, Landesgirokasse und sonst noch was, das ich nicht mehr erinnere. Eine Sparkasse im Originalsinn ist das nach meinem Verständnis nicht.
Also nach kurzer billo Recherche: sie nimmt "gesetzlich die Funktion einer Sparkasse wahr". Und der Aufsichtsrat ist durchgehend demokratisch legitimiert. Du hast recht.