Was wäre eigentlich, wenn die Schweizer:innen sich gestern per Referendum gegen Klimaschutz entschieden hätten? Ich weiß nicht, ob ich Bürgerentscheide wirklich in jeder Situation für so ein tolles Instrument halte 
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Ey, lass mich einfach rein, okay? |
Ich will das hier nie wieder sehen. |
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Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.
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Na ja. Hab da auch so meine Zweifel. Aber als Alternative zum Lobbyistenparlament eine Alternative.
Ein ganz aktuelles Beispiel, das deine Skepsis wahrscheinlich untermauert: In Greifswald wurde letztes Wochenende durch Bürgerentscheid der Stadt untersagt, Flächen für die Unterbringung von Geflüchteten bereitzustellen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/greifswald-buergerentschied-ob-fluechtlinge-container-100.html
Mich ärgert bei Plebisziten vor allem, dass es eine komplexe Frage auf "Ja oder Nein" reduziert. Gerade beim Klimaschutz gibt es doch eine Menge Zwischenstufen und neben den technologischen und politischen auch soziale Fragen, wo man abwägen und ausgleichen muss. Das finde ich in einem repräsentativen Parlament besser aufgehoben.
@Andreas Moser: das Ding in Greifswald hab ich gehört und war leider wenig überrascht
Hier ums Eck haben es gerade 700 Leute in die Zeitung geschafft, indem sie sich zu einem NEIN zu einer Flüchtlingsunterkunft zusammen gestellt haben 