Da brauche ich nicht mal eine Verschwörungstheorie zu bemühen. Im Schwäbischen Tageblatt wird Beate Schuler aus dem Umweltministerium zitiert mit den Worten

Den Umstand, dass entgegen der seit Mitte Juni geübten Gepflogenheiten weder diese Jour-Fixe-Sitzung noch jene eine Woche zuvor von ihr protokolliert worden seien, führte Schuler auf Arbeitsüberlastung zurück. An sichtlich zweifelnde Oppositionsabgeordnete gewandt sagte sie: "Es ist nichts verschwunden, ich habe keine Protokolle gemacht."

Wegen Arbeitsüberlastung!!1! Na klar. Sicher. Vor allem, wenn es direkt einen Absatz später heißt:

Ihr Chef Bauer hatte mit Blick auf geheimzuhaltende Details gesagt, bewusst sei vereinbart worden, keine Niederschriften von diesen Sitzungen zu machen: "Protokolle bekommen Füße." Auch über die letzte Sitzung vor dem Einsatz, am 29. September um 16 Uhr im Staatsministerium, steht nichts in den Unterlagen, die den Ausschussmitgliedern zur Verfügung stehen.

Ja was nun Frau Zeugin? Arbeitsüberlastung oder bewusste Vereinbarung?! Sorry, aber so geht das nicht! Ent oder weder.

(via abrissaufstand)

stuttgart 21
| schwarzer donnerstag | 30.09.2010
| schlossgarten | polizeieinsatz
| wasserwerfer | verantwortung? keine!

Ich stolpere gerade bei der Opalkatze über diese Auflistung aller (!!) TV-Beiträge zum 30.09.2010:

http://rauskuck.de/10-09/100930.htm

s21 | stuttgart21
| schwarzer donnerstag | fernsehen

Julian Assange darf aus dem Knast raus. Wenn er die läppische Summe von 200.000 Pfund bar (!) auf den Tisch knallt^*. Wo ist das nicht gesperrte Spendenkonto, auf das ich einzahlen darf?

PS: über die Auflagen, unter anderem eventuell Fußfesseln, schreib ich jetzt mal nix.

^* oder 240.000. Über die Summen herrscht anscheindend Unklarheit. Seems to be lost in conversion...

via netzpolitik
bild: Some rights reserved by Steve Rhodes

Ich will euch nochmal mit eigenen Worten darlegen, warum der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) so bedrohlich für unsere freie Demokratie im allgemeinen und mich im speziellen ist. Zitat aus meinem Artikel von gerade eben:

Der JMStV sieht Filterprogramme vor, die einer korrekt gekennzeichneten Website ansehen, ab welcher Altersstufe sie zugänglich sein soll. Nicht gekennzeichtete Websites werden dabei automatisch (!) als AB18 deklariert, d.h. außer deutschen Websites würde ein deutscher Jugendlicher nichts mehr zu sehen bekommen.

Warum ist das so? Nun, die Welt besteht aus 193 Staaten (alle UN-Mitglieder sowie die Vatikanstadt) und 12 weiteren Territorien, bei denen der Status als „Staat“ umstritten ist (Quelle: Wikipedia). Die Kennzeichnungspflicht nach JMStV gilt aber nur in Deutschland. Websitebetreiber aus allen 192 anderen Staaten (und den 12 Territorien) wüssten mit Sicherheit nichts von diesem deutschen Regelwerk und haben auch bestimmt besseres zu tun, als sich eine Alterskennzeichnung von der FSK abzuholen. Damit würden alle diese Websites von einem JMStV-Filterprogramm als AB18 deklariert. Darunter so entwicklungsbeeinträchtigende Sites wie Wikipedia.org, Disney.com und die New York Times. Kann mir bitte mal jemand erklären, warum das für unsere Betonschädel in sämtlichen Regierungen des Landes so schwer zu verstehen ist? Ich denke, das zeigt eindrücklich, weshalb man hier durchaus von Zensur reden kann.

Das war die eine Seite der Medaille. Die andere Seite der Medaille betrifft nun deutsche Website-Betreiber. Man hat die Wahl aus folgenden Optionen (vereinfacht dargestellt, eine genauere Erklärung findet sich hier):

1. Man kennzeichnet seine Site gar nicht. Damit wird sie von Filterprogrammen automatisch als ab 18 Jahren zugänglich abgestempelt und kein Jugendlicher wird von einem Rechner mit Filterprogramm aus auf diese Site zugreifen können (es sei denn, er hat Alvars Artikel gelesen und verstanden)
2. Man trennt strikt zwischen Inhalten BIS 16 und solchen AB 16. Fragt mich bitte nicht, wie das gehen soll. In einem Blog oder einer Website mit Kommentarfunktion ist so etwas schlichtweg nicht umsetzbar, weil man ja nie weiß, was einem die Leute so posten. Hier scheint in den Köpfen der Entscheider immer noch das Fernsehen das Vorbild für das Internet zu sein.
3. Man ergreift technische Sperrmaßnahmen, z.B. ein eigenes Altersverifikationssystem mit einem passwortgeschützen Mitgliederbereich
4. Man führt eine zeitliche Zugangsbeschränkung für Inhalte ab 16 und ab 18 ein, so dass Inhalte ab 16 nur nach 22 Uhr sichtbar sind. Großartige Idee in einer globalisierten Welt, right?
5. Man kennzeichnet jeden (!) einzelnen (!!) Inhalt(!!!) und gibt den Benutzern ebenfalls die Möglichkeit, ihre Kommentare entsprechend zu kennzeichnen (buhuhu). Dann sorgt Mamas Filterprogramm schon dafür, dass Klein-Fritzi nur Sachen zu sehen bekommt, die er sehen darf (es sei denn... siehe oben).
6. Man wird Mitglied im FSM. Hier ist leider nicht die Church of the Flying Spaghetti Monster gemeint, sondern die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter eV. Mitglied werden kann man hier, ich habe mir erspart, mir das ganze Blabla durch zu lesen. Ich habe meine Zeit schließlich auch nicht gestohlen...

Aber damit nicht genug. Die Einschätzung, was denn nun für welches Alter geeignet ist, ist für den Laien schlichtweg unmöglich. Der AK Zensur hat hierzu ein eindrucksvolles Experiment gestartet das zeigt, dass der "gesunde Menschenverstand" hier nicht weiter hilft. Und nun der Hammer: wenn auch nur ein Inhalt auf einer Website falsch gekennzeichnet ist, drohen Bußgelder von bis zu 500.000 EUR! Euer bescheidener Schreiberling wäre damit für den Rest seines Lebens verschuldet und hätte keine Lebensgrundlage mehr.

Und um es einem Normalsterblichen endgültig unmöglich zu machen, eine Website zu betreiben, muss man auch noch einen Jugendschutzbeauftragten benennen, der für die Webite zuständig ist und am Besten 24/7 Gewehr bei Fuß am Telefon sitzt.

Zu guter Letzt möchte ich euch mal aufzeigen, wie dieses absolut irrsinnige Regelwerk durch sämtliche Instanzen Deutschlands gepeitscht wurde. Damit es hinterher nicht wieder heißt, das wäre alles demokratisch legitimiert. Flatter hat das unter dem Titel "JMSTV: Wenn die Geisterhand abstimmt" hervorragend zusammengefasst und ich bin jetzt dreist genug, das mal großflächig zu kopieren:

Einige Beispiele: In Berlin machen die Grünen eine große Welle gegen das Gesetz, während die Linke, die überall sonst dagegen ist, dort nicht gegen den JMSTV stimmt – sie habe es dem regierenden OB Wowereit halt versprochen. Im Saarland stimmt die komplette Regierung aus CDU,FDP und FDP2 (Ulrichs Grüne) dafür, obwohl die Grünen ja eigentlich dagegen sind und die FDP auch. Die allerdings auch nur dort, wo sie nicht regiert, zum Beispiel in NRW. Hier wird der Landtag gleich komplett mit Gummi ausgekleidet, der Wahnsinn steht am Steuer und hält kichernd aufs Riff zu: Die Minderleistregierung aus SPD und Grünen will sich enthalten! “Nicht-Zustimmung” nennen die grünen Mitmacher das, wenn man der CDU-Restmehrheit die Zustimmung zum JMSTV überlässt. Dann sind die schuld. Breitmaulfrösche?

Ist das eure Vorstellung einer funktionierenden Demokratie? Meine nicht. Meine Vorstellung einer totalitären Zensurinfrastruktur wird allerdings durch diesen JMStV hervorragend erfüllt.

Deshalb: JMSTV ABLEHNEN!

Mehr dazu:
Jugendmedienstaatszensur
Umgehen von „Jugendschutzprogrammen“ nach JMStV ist trivial

Alvar Freude hat es geschafft, den JMStV mit 3 Zeilen Apache-Konfiguration ad absurdum zu führen. Ich will's mal für Nicht-Geeks verständlich formulieren. Der JMStV sieht Filterprogramme vor, die einer korrekt gekennzeichneten Website ansehen, ab welcher Altersstufe sie zugänglich sein soll. Nicht gekennzeichtete Websites werden dabei automatisch (!) als AB18 deklariert, d.h. außer deutschen Websites würde ein deutscher Jugendlicher nichts mehr zu sehen bekommen. Tolle Wurst. Soweit die Theorie.

Alvar hat nun 3 Zeilen Konfigurations-Code erzeugt, die einem Apache Webserver (das ist so ein Programm, dass Websiten "ausliefert", so dass ihr sie überhaupt angucken könnt) beibringen, einfach jede "durch ihn durchgeleitete" Website als AB-0-Jahren zu kennzeichnen. Wenn man nun diesen Webserver "zwischen" sich und das Internet stellt (d.h. wenn man diesen Server als Proxy verwendet), denkt das heimische Filterprogramm also, dass alle Websites dieser Welt ab 0 Jahren freigegeben sind.

Damit hat Alvar bewiesen, dass nicht nur das Gesetz ein riesen Haufen dampfender Kacke ist (weil es eine unfassbare Zensur darstellt), sondern dass jeder findige Jugendliche sich in 15 Minuten einen Weg um sämtliche Hürden basteln könnte, wohingegen jede/r deutsche Website-Betreiber/in dennoch einen unglaublichen Aufwand betreiben muss, will er/sie sich nicht durch horrende Bußgeldforderungen bedroht sehen.

Unsere Regierung ist dermaßen unfähig dass einem die Tränen kommen. Echt.

Ihr habt wahrscheinlich schon gehört, dass es in London heftige Aufstände von Studenten gab, denen die Verdreifachung der Studiengebühren gewaltig auf den Sack geht. Verständlicherweise. Im Verlauf dieser Aufstände wurde Prince Charles Auto attackiert. Boston.com hat eine sehr eindrucksvolle Photoserie davon geschossen. Vorsicht, keine leichte Kost...

http://www.boston.com/bigpicture/2010/12/london_tuition_fee_protest.html

Was zur Hölle geht denn ab?!? Da haben sogar die Pferde Schienbeinschoner an! Mir persönlich gefällt ja Bild 16 noch am ehesten. Die englischen Studenten sind nicht doof. Bild 24 zeigt die ganze gruselige Atmosphäre der westlichen "Demokratien" am deutlichsten. Nur dass hierzulande die Cops auch noch vermummt wären.

Irgendwo hatte ich heute auch nen guten Artikel dazu gelesen, aber den find ich nimmer

siehe auch
https://blog.todamax.net/2010/wie-sich-die-bilder-gleichen/
https://blog.todamax.net/2010/chantal-fatale-das-gespenst/

(via fefe)

Bwahahaa der echte Knüller in der Meldung von gerade eben kommt ja erst ganz am Schluss:

Wie das US-Magazin Wired berichtete, wurde allen Nutzern des internen Pentagon-Nachrichtennetzes der Gebrauch von externen Speichern untersagt. Darunter fallen nicht nur USB-Sticks und Festplatten, sondern auch MP3-Player wie ein iPod.

Go get 'em, boys! Ihr werdet demnächst wahrscheinlich auch auf den Einsatz von Computern zugunsten von Meißel und Steintafeln verzichten

bild: Some rights reserved by tamaki

Oder wie soll man diese "Nachricht" sonst deuten?

Wer sich an der Operation: Payback [blablabla] beteiligt, sollte sich über eines sehr klar sein: [blablabla] Straftat [blablabla] macht sich strafbar [blablabla] Diese 2007 entstandene Vorschrift wurde speziell [blablabla] geschaffen, [blablabla] Verstoß [blablabla] Gesetz [blablabla] Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe [blablabla] zivilrechtliche Schadensersatzforderungen [blablabla] müssen hier die Angreifer damit rechnen, [blablabla] massiv Ärger bekommen [blablabla] keineswegs [blablabla] in der anonymen Masse untergehen. Ihre IP-Adressen tauchen in allen Log-Files auf [blablabla] muss mit ernsthaften Konsequenzen rechnen.

Yep, das ist genauso wie wenn 3000 Leute im Stuttgarter Schlossgarten an einer Sitzblockade teilnehmen. Exakt das Gleiche Blabla herrscht heute noch im Untersuchungsausschuss. Die Realität: noch nie in der Geschichte der Menschheit wurden 1000ende Leute für so eine Lappalie in den Knast gesteckt. Und wer mal kurz nach Proxy, IP-Hopping und so technischem Krams gugelt, hat eh meilenweiten Vorsprung. Aber Säbelrasseln gehört eben zum Geschäft, wo kämen wir auch hin, wenn jeder Mensch sich seiner göttlichen Natur bewusst werden würde? Meine Güte müssen die Angst haben. Feuer frei...

PS: um das klarzustellen: gelogen ist an dem Artikel sicher nix. Und wie man in Holland ja sieht, wird es auch sicher Bauernopfer geben an denen Exempel statuiert werden. Aber mehr eben auch nicht oder glaubt ihr im Ernst, irgendeine Staatsanwaltschaft hat die Ressourcen frei, mal kurz noch 1000 Verfahren wegen so einen Digitalfurzes zu eröffnen?

Monitor zeigen ein vorbildliches Internetverhalten. Nicht nur ist der Bericht "Zivilcourage macht vogelfrei - Kein Schutz für Whistleblower in Deutschland" gut, nein, es existiert auch noch ein komplettes Transkript dazu. Beide Daumen hoch.

Ein Kaftan, eine Kappe und ein angeklebter Bart machen aus einem türkischen Schauspieler einen Muslim in traditioneller Kluft. Was sich dann auf dem Ulmer Weihnachtsmarkt abspielte... seht selbst (und zwar bitte bis zum Ende):

Passend dazu auch der super unterirdische Kommentar von Rainald Becker in den Tagesthemen, den ich jetzt doch mal großflächig zitieren muss:

Der Rechtsstaat darf nicht einknicken, muss wehrhaft sein. Er braucht starke Gesetze, gute Polizisten und vernünftige Politiker. Solche, die nicht gleich wie ein Pawlowscher Hund anfangen zu sabbern, wenn es um Vorratsdatenspeicherung und schärfere Sicherheitsgesetze geht. Der FDP und all den anderen die gern und schnell das Hohelied von Bürgerrechten und Datenschutz singen sei hier gesagt: Bitte übertreibt es nicht! Ein Teil der Erkenntnisse, die jetzt zur Terrorwarnung führen, kamen aus dem Ausland, auch aus den USA. Sie wurden ermittelt, weil dort die Gesetze schärfer sind. Weil Methoden benutzt werden, die hierzulande erstmal zu langen politischen Debatten führen. Was Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Bürger angeht, sollten wir uns an den USA orientieren. Telefonüberwachung, Onlinedurchsuchung, Datenspeicherung und ab und zu ein Fingerabdruck, das ist kein Teufelszeug. Wer das nicht will, kann sich ja zu Hause hinter dem Ofen verkriechen. Alle anderen treffen sich demnächst auf einem Weihnachtsmarkt.

WTF??!? Wer hat diesen Hetzer vor die Kamera gelassen? Ich fass' es einfach nicht dass solche Arschkrampen zur besten Sendezeit ihren Sabber loswerden dürfen. Schlafentzug, Elektroschocks, Ertränktwerden, ab und zu mal ein Schlag in die Fresse, das ist kein Teufelszeug. Wer das will, kann ja in die USA auswandern. Alle anderen bleiben auch in Zukunft freie Menschen.

(via linus hoppe)

Schweden sammelt seit 30 Jahren von jedem Neugeborenen 4 Blutstropfen in einer "Biobank", die inzwischen das genetische Material von drei Millionen Bürgern enthält! Und natürlich:

Auch die Polizei möchte einen Zugriff

Habt ihr Gattaca gesehen? Nicht? Nachholen!

Ganz derbe finde ich ja, dass die Kunde schon 5 Jahre alt ist und mich erst gestern erreicht...

Tja, ich hatte ja versprochen, meinen Senf zum Krieg um Wikileaks und die darauf folgende Operation Payback zu verfassen. Nun isses schon 17:30h und ich sitze seit Stunden rum und versuche vergeblich, mein IBM-Laptop wieder per WLAN zum Kommunizieren zu bewegen. Außerdem sind sämtliche Links, die ich mir gestern Nacht von meinem iPod aus gemailt hatte, komplett im digitalen Nirvana verschwunden (danke, Apple!!) und so denke ich, dass ich diesmal einfach zu spät dran bin. Deshalb gibt es hier jetzt keinen großen Post, sondern nur ein paar Links und gut ist. Ich denke, ihr habt euch inzwischen selbst einen Überblick verschafft.

Meine Meinung zur causa in aller Kürze: wir erleben hier eine offen ausgetragene Schlacht zwischen den Kontrollfreaks, aus denen sich die Regierungen und die gesamte Wirtschaft zusammen setzen auf der einen Seite und dem langsam erwachenden neuen Bewusstsein der Menschheit auf der anderen Seite. Die Menschen haben die Schnauze voll von den arroganten, eingebildeten, machtgierigen, korrupten, verblendeten und für das Leben auf diesem Planeten höchst gefährlichen Raubtieren in Primatengestalt, die es sich in den letzten 10.000 Jahren in den Chefetagen bequem gemacht haben. Ich schätze, die nächsten Jahre werden ziemlich unruhig um es mal vorsichtig auszudrücken. Das Krasseste an der ganzen Geschichte finde ich die Tatsache, dass fast alle Journalisten und Zeitungen auf Wikileaks einprügeln. WTF?! Wikileaks macht genau das, wofür der Spiegel früher einmal berühmt wurde. Genau so funktioniert die 4. Gewalt. Alle Zeitungen, die jetzt über Wikileaks herziehen, outen sich gerade als unwürdige Schmierblätter.

Es folgen ein paar Leseempfehlungen:
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