Wozu soll ich mir einen Wolf tippen, wenn nebenan schon alles gesagt wurde? Danke flatter.
Die “Bevölkerung”, so lernen wir also, das sind die Vorstände und Aufsichtsräte. Alle anderen sind jene Fanatiker, die noch immer nicht verinnerlicht haben, daß “sozial ist, was Arbeit schafft”.
hermann gröhe | popolismus
| linke | attac | asoziales geschmeiß
Die gestern entstandene Zeltstadt im Stuttgarter Schlossgarten wurde heute früh um halb acht wieder geräumt. Damit hat sie nicht mal 24 Stunden Bestand gehabt. Es muss wohl seitens der Polizei ziemlich rabiat zugegangen sien. Ich hoffe inständig, dass wir ordentliche Videos davon zu sehen bekommen...
PS: Dass dabei kein Parkschützer-Alarm ausgerufen wurde, zementiert meine Meinung über diesen Verein. Was bringen 26.000 angemeldete Parkschützer, wenn sie nicht informiert werden? Schande über euch Gangolf Stocker und Hannes Rockenbauch!! Ihr seid für mich die Verräter des Widerstands.
PPS: Ach ja, da ging wohl ein "AlarmPlus" los, aber der scheint irgendwie nicht so richtig bekannt zu sein bei den Parkschützern. Es bleibt dabei: es wird nicht alarmiert, wenn Alarmfälle gegeben sind. Wenn Herr Stocker wirklcih meint, einen Alarm erst dann auslösen zu müssen, wenn eine Säge an einen Baum geht, hat er verloren. Bis dahin steht eine neue Stuttgarter Mauer um den gesamten Park herum und seine Parkschützerle werden davor stehen und Vuvuzela blasen.
Oh kotz! Hamburg startet einen Nacktscanner-"Test" am Flughafen. Und laut Pressemeldung werden da keine Nacktbilder mehr produziert, wie man das so aus der Werbung kennt, sondern -oh Wunder- nur völlig harmlose Strichmännchen-Grafiken. Na klar. Und morgen kommt der Weihnachtsmann. Ich kann einfach nicht fassen, für wie blöd wir hier verkauft werden.
Das bringt mich direkt wieder zu meinem allerersten politischen Post zurück.
Udo Vetter beschreibt einen sehr krassen Fall von Voreigenommenheit bei einer Schöffin im Gerichtssaal. Muss man gelesen haben.
Diese Frage stellt Thomas Stadler in seinem Blog und veröffentlicht einen Artikel, nach dessen Lektüre ich antworten würde: sehr bedenklich.
Vermutlich liegt das auch daran, dass viele Bürger denken, sie wären davon eh nicht betroffen, weil sie sicherlich nie unter Terrorverdacht geraten werden. Diese Annahme wäre aber nur dann richtig, wenn mit Hilfe des Swift-Abkommens zielgenau Daten bestimmter Verdächtiger übermittelt würden. Aber gerade das ist nicht der Fall. Das Abkommen arbeitet vielmehr nach der Gießkannenmethode. Weil es SWIFT technisch nicht möglich ist, einen einzelnen Datensatz zu übermitteln, werden regelmäßig ganze Sammeldateien übersandt. Die kleinste Einheit, die Swift liefern könne, seien die Banktransferdaten für ein ganzes Land für einen bestimmten Zeitraum, heißt es bei ZEITONLINE. Das bedeutet freilich nicht weniger, als dass wegen eines in Deutschland ansässigen Terrorverdächtigen, alle deutschen Bankdaten, die SWIFT für einen bestimmten Zeitraum vorliegen, an die USA übermittelt werden. Also auch Ihre und meine.
Da die leidige Diskussion, die wir in Deutschland letztes Jahr schon geführt hatten, nun auf EU-Ebene wieder losgeht (mit exakt den gleichen heuchlerischen "Argumenten" und der gleichen furchtbaren Aussicht), hat sich Alvar Freude die Mühe gemacht, die gesamte Diskussion noch einmal zusammenzufassen. Sollte also irgendein Politiker das letzte Jahr unter einem Stein verbracht haben, so möge er das lesen und sich danach eine Kopfmassage mit seinem Stein verabreichen, bis die restlichen Unklarheiten beseitigt sind.
Netzsperren sind Zensur!
http://blog.odem.org/2010/09/netzsperren-diskussion.html
http://blogs.spdfraktion.de/netzpolitik/2010/09/09/loschen-und-strafverfolgung-statt-loschen-und-sperren/
(bild von spiegelfechter)
zensur | censilia | zensursula
| netzsperren | dns-sperren | internetsperren
| kinderpornographie | drecksvorwand
Der von mir hoch geschätzte Rechtsanwalt Udo Vetter beschreibt gerade in seinem Blog eine ziemliche Ungeheuerlichkeit, die sich die Polizei inzwischen im Zusammenhang mit erkennundsdienstlichen Maßnahmen leistet. Unbedingt lesen.
lawblog: Belehrung – wer braucht so was?
Ich bin mir sicher, die Betroffene wäre bei ihrem Besuch auf der Polizeiwache beiläufig von den Amtspersonen “überzeugt” worden, dass Fotos und Lichtbilder eine Art Standardmaßnahme sind und sie rein gar nichts dagegen machen kann. Wenn sich die verantwortliche Polizistin und eine Vielzahl ihrer Kollegen an die Vorschriften hielten, wären viele Betroffenen sicher skeptischer und würden häufiger auf ihrem Recht bestehen.
Wenn die Daten mal aufgenommen sind, bleiben sie übrigens in den Polizeicomputern. Mit einiger Sicherheit bis zum St.-Nimmerleinstag – wenn man sie nicht mühsam wieder rausklagt.
Vor lauter S21 habe ich völlig verpennt, dass unsere Geliebte Bundesregierung™ immer noch unablässig am Totalen Überwachungs- und Spitzelstaat™ arbeitet. Ein großer Eckbaustein in diesem Gebilde ist die Volkszählung 2011, die Orwells Albtraum einen weiteren Schritt Wirklichkeit werden lässt. Wir werden komplett erfasst und als Nummer katalogisiert.
Nun sind in die ersten Befragungsbögen aufgetaucht, was eigentlich gar nicht sein dürfte, weil die Volkszählung ja erst für 2011 angedacht ist. Unsere Geliebte Bundesregierung™ will aber anscheinend lieber schonmal Fakten schaffen, bevor sich das unwürdige Volk zu einer Verfassungsklage gegen diese Art der Vollerfassung hinreißen lässt.
Der AK Zensus hat mehr dazu auf dem Schirm. Informiert euch, kämpft dagegen, ich gehe jetzt erstmal wieder gegen S21 kämpfen.
Ich hatte es ja schon immer geahnt: Girl Scouts sind die wahren Terroristen *!
The Girl Scouts allow homosexuals and atheists to join their ranks, and they have become a pro-abortion, feminist training corps. If the Girl Scouts of America can't get back to teaching real character, perhaps it will be time to look for our cookies elsewhere.
Hm... also ich krieg meine Cookies ja generell aus dem Internet 
* wer nicht weiß was ein Girl Scout ist: sieh und lerne.
(via fefe)
Verdammte Hacke! Die blonde Polizistin, die in diesem Video einem Mann eins mit dem Schlagstock verpasst, habe ich glaube ich schon öfters auf den Demos gesehen und war jedes Mal von ihrer Aggressivität überrascht. Müssen wir uns so etwas gefallen lassen? Warum wir diese Gewalttäterin immer wieder auf uns losgelassen?
Leider kann ich dieses Video nicht einbetten. Trotzdem solltet ihr es euch anschauen, es ist heute wieder topaktuell. Ich habe bewusst die deutsche Version gewählt, weil wir alle besser deutsch als englisch sprechen, oder? Wer will, schaut's eben auf englisch an.
@anneloewe: da is‘ was dran.”
Ey, lass mich einfach rein, okay? |
Ich will das hier nie wieder sehen. |
Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.
Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.
Sollten Sie der Meinung sein, dass Sie diese Internetseite dennoch sehen sollten, so können Sie jederzeit durch normalen Gebrauch eines Internetbrowsers darauf zugreifen. Dazu sind aber minimale Computerkenntnisse erforderlich. Sollten Sie diese nicht haben, vergessen Sie einfach dieses Internet und lassen uns in Ruhe.
Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.
Mehr Informationen unter www.politiker-stopp.de.
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